bsz: Wie steht ihr zum "Ring-Festival-RUB" ?
Jusos: Wir stehen dem Ring-Festival-RUB positiv gegenüber und erkennen hierin einen wichtigen kulturellen Beitrag. Wir begrüßen, dass sich die Initiative auf die Fahnen geschrieben hat, der Studierendenschaft eines der bedeutendsten musiktheatralen Werke zugänglich zu machen und hierbei die Unterstützung des AStA ersucht hat.
Das 46. Studierendenparlament (StuPa) der Ruhr-Universität hat sich am vergangenen Donnerstag (11. Juli.) zur letzten Sitzung vor der Sommerpause getroffen. Neben abschließenden Worten zur ‚Wagner-Debatte‘ (s.o.) standen der Antrag auf Finanzierung einer dritten SprecherInnen-Stelle der FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK), eine geplante Urabstimmung zur Abo-Vertragsverlängerung mit dem Schauspielhaus sowie der Beschluss des Nachtragshaushalts auf der Tagesordnung.
Unser Bericht zur letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) in der vergangenen Ausgabe der :bsz hat sich in einem kurzen letzten Absatz mit einer Debatte der ParlamentarierInnen beschäftigt, die das Ring-Festival RUB und die Förderung desselben durch den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) zum Thema hatte.
Im Rahmen unseres Bemühens, die Studierendenschaft über die Ergebnisse der studentischen Selbstverwaltung zu informieren, berichten wir auch diesmal von der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa), die am 27. Juni 2013 stattfand.
Am gestrigen Dienstag wurde dem Studierendenparlament (StuPa) eine mögliche neue Kooperation der Studie-rendenschaft mit dem Schauspielhaus Bochum vorgestellt. Das Theater war in der Vergangenheit an den AStA heran-getreten, um verschiedene Ideen einer Zusammenarbeit zu besprechen. Dabei entstand die Vision eines Theater-Abos für Studierende, das intern bereits als „Theater-Flatrate“ bezeichnet wird. Schon ab dem kommenden Winterse-mester 2013/14 könnte diese Koopera-tion für die Studierenden zum Tragen kommen. Derzeit sind die genauen Vertragsinhalte und Bedingungen zwar noch nicht festgelegt; dennoch zeigen sich sowohl Schauspielhaus als auch AStA zuversichtlich, eine für alle Seiten vorteilsbringende Vereinbarung treffen zu können. Konkret sieht die derzeit geplante Kooperation vor, dass Studierende der RUB ab dem nächsten Semester komplett umsonst alle eigenen Produktionen des Schauspielhauses an den theatereigenen Spielorten, also auch in den Kammerspielen und dem Theater unter Tage, besuchen könnten. Dafür müsste der AStA pro Semester und pro Studierendem/r einen Euro an das Schauspielhaus bezahlen. In Abhängig-keit zu den Studierendenzahlen ergäbe das einen ungefähren Betragvon knapp über 40.000 Euro. Der symbolische Bei-trag von einem Euro würde von den Stu-dierenden über den Sozialbeitrag bezahlt werden, welcher sich also um einen Euro erhöhen würde.
Nachdem bereits die aktuelle AStA-Wahl zwei Tage in Anspruch genommen hatte (die :bsz berichtete), ist nun auch der Haushalt der Studierendenschaft nach zweitägiger Beratung im Studierendenparlament (StuPa) verabschiedet worden. Zwar verlief die Debatte sehr sachlich, jedoch durchaus kontrovers: Umstritten waren vor allem die Posten für Personalausgaben, Aufwandsentschädigungen für StudierendenvertreterInnen, die Unterstützungszuwendungen für Veranstaltungen der Studierendenschaft sowie steigende Aufwendungen für die AStA-Betriebe. Am vierten Sitzungstag wurde der Haushaltsplan der Studierendenschaft der RUB über insgesamt knapp 15.165.000 Euro (davon rund 13.242.775 Euro fürs Semesterticket) mit 19 zu 11 Stimmen verabschiedet. Zudem beschloss das StuPa eine neue Satzung und befasste sich unter anderem mit den Vorbereitungen des diesjährigen Campusfests.
Die Ruhr-Uni Bochum hat einen neuen AStA-Vorstand: Zunächst wurde Tim Köhler (Jusos) am Abend des 14. März mit 20 Stimmen zum Vorsitzenden gewählt, während Gegenkandidat Carsten Mielke von der Satireliste B.I.E.R., der die Kandidatenbefragung zur Talkshow machte, 12 Voten erhielt. Tags darauf wurde zunächst Christian Volmering von der Liste der „Naturwissenschaftler und Ingenieure“ (NAWI) in seiner bereits im Vorjahr ausgeübten Tätigkeit als Finanzreferent bestätigt, bevor das achtköpfige Gremium komplettiert wurde. Während sich die bei den letzten Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) bestätigte „Koalition der Mitte“ (Dirk Loose, NAWI) zuversichtlich zeigte, die Interessen der Studierendenschaft weiterhin effektiv und kompetent vertreten zu können, sparte die Opposition nicht mit Kritik. Umstritten ist vor allem die geplante Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für AStA-Ämter bei gleichzeitiger Senkung der ReferentInnenzahl von 38 auf 28.
Das Jahr 2012 endete mit einem kleinen hochschulpolitischen Paukenschlag – jedenfalls für die Ruhr-Universität Bochum. Die „Linke Liste“ (Lili) kündigte am 19.12.2012 auf ihrer Webseite an, nicht zur kommenden Wahl des Studierendenparlaments anzutreten. Was langjährige BeobachterInnen der Uni-Politik-Szene zunächst für einen grotesken Joke hielten, bestätigte sich einen Tag später mit Gewissheit: Am 20.12. endete die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge und die Linke Liste hatte keinen Wahlvorschlag eingereicht. Das wird weitreichende Folgen für die Zukunft im Studierendenparlament (StuPa) und im AStA haben. Wie konnte es so weit kommen?
Jedes Jahr im Januar ist es wieder so weit: Das Studierendenparlament (StuPa) wird neu gewählt. Vom 14. bis 18. Januar findet die Wahl zum mittlerweile 46. StuPa an der RUB statt. Warum es wichtig ist, an der Wahl der studentischen Vertretung teilzunehmen, sollte klar sein. Die Studierenden der RUB wählen die ParlamentarierInnen, die sie ein Jahr lang gegenüber der Uni-Leitung und der Öffentlichkeit vertreten sollen. Außerdem zahlt jedeR Studierende (zwangsweise) Geld an die Studierendenvertretung, das im Sozialbeitrag enthalten ist. Vor allem aber ist Demokratie nicht nur ein Recht, das man in Anspruch nehmen kann, sondern Demokratie beinhaltet auch immer eine gewisse Verpflichtung zum Mitmachen. Genug Gründe also, sich Gedanken darüber zu machen, welche der Gruppen, die als Listen zur Studierendenparlamentswahl antreten, als „Studierendenregierung“ alle Studierenden der RUB repräsentieren sollen. Macht mit und nehmt an der Wahl teil!
Am 21. November fand die 11. Sitzung des Studierendenparlaments (SP) statt. Auf der Tagesordnung standen Abstimmungen über die Sozialbeitrags- und die Wahlordnung. Darüber hinaus brachte der Finanzreferent des AStA den Entwurf für den Nachtragshaushalt der Studierendenschaft ein. Und es fand eine ebenso kurzweilige wie überflüssige Klebepunkteabstimmung über das neue SP-Logo statt.
