Bild: LiLi tritt nicht mehr an., „There are no Lili- bombers in the air!“ * Foto: ks

Das Jahr 2012 endete mit einem kleinen hochschulpolitischen Paukenschlag – jedenfalls für die Ruhr-Universität Bochum. Die „Linke Liste“ (Lili) kündigte am 19.12.2012 auf ihrer Webseite an, nicht zur kommenden Wahl des Studierendenparlaments anzutreten. Was langjährige BeobachterInnen der Uni-Politik-Szene zunächst für einen grotesken Joke hielten, bestätigte sich einen Tag später mit Gewissheit: Am 20.12. endete die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge und die Linke Liste hatte keinen Wahlvorschlag eingereicht. Das wird weitreichende Folgen für die Zukunft im Studierendenparlament (StuPa) und im AStA haben. Wie konnte es so weit kommen?

Die Linke Liste war im Studierendenstreik 1997 als Bündnisliste gegründet worden und erzielte von Beginn ihres Bestehens an gute Wahlergebnisse bei StuPa-Wahlen an der RUB. Die Liste engagierte sich besonders in den Themenbereichen Antifaschismus und Kritische Theorie. Außerdem war sie als stärkste Liste im Studierendenparlament zuweilen in der Position, den oder die AStA-VorsitzendeN zu stellen. Mitglieder der Linken Liste dominierten auch jahrelang den Verwaltungsrat des AKAFÖ. Die Lili hat die Studierendenvertretung an der RUB fast anderthalb Jahrzehnte entscheidend mitgeprägt.

Schuld sind die anderen!

Auf ihrer Homepage gibt die Lili anderen die Schuld an ihrem Rückzug aus der Hochschulpolitik. Die Internationale Liste (IL) und die Jusos (SPD-nahe Hochschulgruppe) trügen die Verantwortung dafür, dass der Lili die Lust am Parlamentarismus abhanden gekommen sei. Von Wahlbetrug, Bürokratie und Verfahrenstricks ist dort unter der Überschrift „Wahlen ändern nichts“ zu lesen. Das von einer Liste zu hören, die über Jahre hinweg genau in diesen Disziplinen punkten konnte und durch ihre Wahlerfolge die Uni-Politik in Bochum fast 15 Jahre lang maßgeblich bestimmt hat, klingt grotesk. Genauso absonderlich mutet die Erklärung an, man wolle sich künftig direkt dort engagieren, wo sich studentische Interessen angeblich artikulieren: in der akademischen Selbstverwaltung. Ob das als inhaltliches Statement gegen die studentische Selbstverwaltung á la Junge Union zu verstehen ist, bleibt unklar. Vielleicht heißt das einfach nur: „Diese Kirschen sind mir eh zu sauer“ oder es ist, wie die Psychologen sagen würden, „Kognitive-Dissonanz-Reduktion“.

Schleichender Verfall bis
zum großen Knall

Anfang des letzten Jahrzehnts entstand mit der alternativen liste (al) ein Spin-off der Lili, das zunächst auch mit wachsendem Erfolg zu StuPa-Wahlen antrat und zusammen mit der Lili zeitweise ohne Hilfe Dritter den AStA stellen konnte. Der Niedergang der Lili ist eng verknüpft mit dem Verfall der al, die sich im Sommer 2011 auflöste. Während sich ein kleiner Teil der Ex-al der Lili anschloss, schied ein Großteil der al aus der Hochschulpolitik aus. Damit hatte die Lili ihre langjährige Bündnispartnerin verloren, die zum Schluss kaum noch Unterstützung von den Studierenden erhielt. Doch anstatt die eigene Politik zu überdenken und den Untergang der al als Menetekel zu interpretieren, radikalisierte sich die Linke Liste weiter. Sie wurde verstärkt zum Sammelbecken des antideutschen Linksextremismus an der RUB und entfernte sich so immer weiter von der Basis der Studierenden. Durch die Unterstützung der Multikulturellen Liste (MK), die bei der StuPa-Wahl auf der Liste der Lili mitkandidierte, erreichte die Lili vor einem Jahr noch einmal sensationelle 9 Sitze. Doch es war zu spät.

Die alten Reflexe ziehen nicht mehr

Eigentlich war ausgemacht, dass Lili, Grüne Hochschulgruppe (GHG) und SWIB im letzten Jahr den AStA stellen sollten. Doch die IL, die als Teil der GHG die Hälfte der Sitze stellte, sagte „nein“ zur Lili und bildete lieber einen AStA mit der NAWI, der GEWI und den Jusos. Zahlreiche Demütigungen der IL durch die Lili in den letzten AStA-Jahren waren diesem Entschluss vorausgegangen. Die Lili sprach nun von Wahlbetrug, eröffnete einen AStA-Watch-Blog und versuchte so, Stimmung gegen den amtierenden AStA zu machen. Der Erfolg war mäßig. Die Lili stellte die Informationsarbeit auf ihrer Webseite bereits im März 2012 weitestgehend ein. Im Oktober stoppte der AStA-Watch-Blog seine erfolglose Arbeit endgültig. Der Aufschrei der Studierenden wegen eines angeblichen Wahlbetrugs blieb aus. Die Lili sah wohl keinen Sinn mehr darin, zu einer Wahl anzutreten, die sie vermutlich nicht hätte gewinnen können. Vielleicht nicht die schlechteste Entscheidung, die die Lili jemals getroffen hat. Trotzdem wird sie sowohl ihren FreundInnen als auch ihren KritikerInnen gewiss fehlen.

* Ein beliebtes Lied der Antideutschen
im Internet unter http://www.youtube.com/watch?v=XlcZOBrzLWI
 

2 comments

  1. Propagandablatt des Astas
    Unabhängig, egal ob links oder antilinks war der bsz noch nie. man könnte sich ja mal Gedanken, wie Wahlbeteiligung von unter 12% möglich sind. Wenn die einzige Quelle, die über das Stupa oder den Asta berichten von den gleichen Deppen instrumentalisiert wird, kein Wunder. Das unterstreicht dieser Beitrag noch mal nachdrücklich!

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