Kommentar. Mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten für die nächste Wahl präsentiert. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob irgendjemand bei der SPD noch weiß, wohin es mit der Partei gehen soll.
Bochum. Der laut Gerichtsentscheidung nach Bochum zurückzuholende mutmaßliche bin Laden-Leibwächter Sami A. sorgt für Streit im Stadtrat. Grüne und Linke veröffentlichen Stellungnahmen.
Soziale Ungerechtigkeit. Seit Juli 2016 sollen Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) den deutschen Arbeitsmarkt stärken. Dieses Konzept wird nun in Bochum umgesetzt. Wir fühlen uns an eine ehemals gescheiterte Sozial- und Arbeitsreform erinnert. Die Betroffenen können das Trauerlied nun im Chor singen.
Brennende Häuser und Schmierereien an den Wänden: In Göttingen eskaliert zunehmend der Konflikt zwischen Burschenschaften und linken Radikalen.
Gibt es eine glaubwürdige linke Alternative zum gegenwärtigen wirtschaftlichen Spardiktat? Diese Frage stellten sich Politiker dreier irischer Parteien im Rahmen des Féile an Phobail (Volksfest) in Belfast. Es herrschte zwar Einigkeit über das Vorhandensein einer Alternative, wie diese konkret umgesetzt werden kann, blieb aber unklar.
Das Jahr 2012 endete mit einem kleinen hochschulpolitischen Paukenschlag – jedenfalls für die Ruhr-Universität Bochum. Die „Linke Liste“ (Lili) kündigte am 19.12.2012 auf ihrer Webseite an, nicht zur kommenden Wahl des Studierendenparlaments anzutreten. Was langjährige BeobachterInnen der Uni-Politik-Szene zunächst für einen grotesken Joke hielten, bestätigte sich einen Tag später mit Gewissheit: Am 20.12. endete die Frist zur Einreichung der Wahlvorschläge und die Linke Liste hatte keinen Wahlvorschlag eingereicht. Das wird weitreichende Folgen für die Zukunft im Studierendenparlament (StuPa) und im AStA haben. Wie konnte es so weit kommen?
