Für die kommende StuPa-Wahl haben sich zehn Listen zur Wahl gestellt. Darunter mal wieder eine Satire-Partei: Die Trumpycats. In nunmehr 50 Jahren gab es genügend Listen, vom Schwarzen Ritter bis zur Liste B.I.E.R, die das bestehende „Establishment“ mit Ironie und Sarkasmus bekämpfen wollten. Auf der größeren politischen Bühne gibt’s ja auch den großen Bruder in Form von Die Partei. Doch ist in Zeiten von Rechtsruck, Terrorismus und Kriegstreiberei eine solche Herangehensweise noch sinnvoll, wenn nicht sogar unangebracht?
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Das Sommerloch der Hochschulpolitik wurde durch die Auflösung der Grünen Hochschulgruppe (GHG) am 25. Juli 2015 und dem Rückzug der Liste BIER postwendend gestopft. Nach zwölf „guten und schlechten Jahren“ AStA-Arbeit sollte ein Schlussstrich gezogen werden, so die GHG. Oder war es vielmehr eine Kapitulation gegen den „allmächtigen konservativen“ AStA? Mit dem Ziel, diesen zu stürzen, gründete sich nun die Liste „Grüne & Alternative Student*innen Bochum“ (GRAS). Déjà-Vu oder wirklicher Neuanfang?
Vergangene Woche bezog der AStA der Ruhr-Universität auf Facebook zu einem Vorfall Stellung: Eines seiner Mitglieder hatte im Studierendenhaus (SH) „Ausländer raus!“ gerufen. Anlass für die Stellungnahme war die Öffentlichmachung jenes Ausrufs durch ein Mitglied des Hochschulinformationsbüros der Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW-HIB) auf Twitter.
In der :bsz-Ausgabe 1021 waren an dieser Stelle zwei kontroverse Gastbeiträge von Karsten Finke (Grüne Hochschulgruppe (GHG)) und Kolja Schmidt (Jusos) zum GHG-Antrag auf Aberkennung der Ehrenprofessur des umstrittenen Bochumer Journalisten Peter Scholl-Latour (9. März 
1924 – 16. August 2014) zu lesen. Inzwischen hat das Studierendenparlament (StuPa) mit zehn Ja- und drei Nein-Stimmen über den Antrag entschieden, der angesichts von 16 Enthaltungen jedoch als nicht angenommen gilt.
In der letzten Ausgabe haben wir Euch die Positionen der zehn aktuell fürs Studierendenparlament (StuPa) kandidierenden Listen vorgestellt. Zu einem wichtigen Thema herrscht weitgehend Einigkeit: Fast alle Listen lehnen auch nach dem jüngsten Vorstoß der Hochschulrektorenkonferenz, eine Debatte über nach dem Studium zu entrichtende Gebühren loszutreten, jede Form von Studiengebühren weiterhin konsequent ab. Unterschiedlicher sind die Positionen zur kosten- und prestigeträchtigen Campus-Sanierung (C). Noch mehr Anlass zur Kontroverse gibt die Frage, ob und wie Deutschkurse (D) für (angehende) ausländische Studierende wieder voll vom AStA finanziert werden sollten.
(Bisherige Themen in :bsz 1023: Positionen der Listen zu Semesterticket, Anwesenheitspflicht, (Party-)Kultur auf dem Campus. Außerdem: So einfach ist Wählen und die Listen im 140-Zeichen-:bachstelzenfunk.)
:Die Redaktion
In der letzten Ausgabe stellten wir Euch die derzeit fünf AStA-tragenden Listen an der RUB vor. Diesmal präsentieren wir die – ebenfalls fünf – in diesem Jahr kontinuierlich im Studierendenparlament (StuPa) aktiven Oppositionslisten, die zusammen über 15 der 35 StuPa-Sitze verfügen.
Die Ruhr-Uni Bochum hat einen neuen AStA-Vorstand: Zunächst wurde Tim Köhler (Jusos) am Abend des 14. März mit 20 Stimmen zum Vorsitzenden gewählt, während Gegenkandidat Carsten Mielke von der Satireliste B.I.E.R., der die Kandidatenbefragung zur Talkshow machte, 12 Voten erhielt. Tags darauf wurde zunächst Christian Volmering von der Liste der „Naturwissenschaftler und Ingenieure“ (NAWI) in seiner bereits im Vorjahr ausgeübten Tätigkeit als Finanzreferent bestätigt, bevor das achtköpfige Gremium komplettiert wurde. Während sich die bei den letzten Wahlen zum Studierendenparlament (StuPa) bestätigte „Koalition der Mitte“ (Dirk Loose, NAWI) zuversichtlich zeigte, die Interessen der Studierendenschaft weiterhin effektiv und kompetent vertreten zu können, sparte die Opposition nicht mit Kritik. Umstritten ist vor allem die geplante Erhöhung der Aufwandsentschädigungen für AStA-Ämter bei gleichzeitiger Senkung der ReferentInnenzahl von 38 auf 28.
Von Montag, 14. bis Freitag, 18. Januar findet die Wahl zum Studierendenparlament statt. Alle eingeschriebenen Studierenden dürfen ihr Kreuz auf dem Wahlzettel machen. Das ist einfach, kostet nur 5 Minuten Zeit und hilft den VertreterInnen im Parlament, die Studierenden der RUB noch besser zu vertreten.
Für alle, die noch nicht wissen, wo sie ihr Kreuz machen möchten, hat die :bsz den Listen ein paar Fragen geschickt, die für die Wahlentscheidung wichtig sein könnten. Alle Listen haben sich die Mühe gemacht, die Fragen zu beantworten. Und mehr als das! Es ist wirklich überwältigend, wie viele Antworten uns erreicht haben und wie detailliert die Listen Auskunft gegeben haben. Die vollständigen Antworten aller Listen gibt es hier.