Kommunalpolitik. Aufgrund von Absprachen, die gegen das Demokratieprinzip des Grundgesetzes verstoßen, müssen Ausschüsse im Rat der Stadt Bochum neu besetzt werden.
Kommunalpolitik. Am 19. November tagte der neu gewählte Bochumer Stadtrat zum ersten Mal. Worum es dabei unter anderem ging, lest Ihr hier.
Leben. Knapp ein Jahr lang wurde das „Handlungskonzept Wohnen“ für Bochum erarbeitet. Ab dem 27. September liegt der Entwurf den Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Beratung vor. Die Bochumer Linke stellt „dringenden Nachbesserungsbedarf“ fest.
SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, fand in Düsseldorf hierzu eine erste Anhörung statt.
Die Bochumer BürgerInnen wählen am 13. September eineN neueN OberbürgermeisterIn. Insgesamt stehen 12 KandidaTinnen zur Wahl, sieben von ihnen gaben Auskunft zu wichtigen Themen wie Mobilität, Studienbedingungen, Geflüchtetenpolitik und warum genau sie die richtige Wahl für das OberbürgermeisterInnen-Amt sind.
