HoPo. Die drei VertreterInnen Zeynep, Cristian und Lilli der Internationalen Liste (IL), der Linken Liste (LiLi) und der Juso-Hochschulgruppe (Jusos) diskutierten beim dritten Tresentreff unserer Reihe kontrovers – und waren sich mehr als einmal einig.
Der derzeitige AStA, nicht mehr als ein Kindergarten? Aus der Sicht von Cristian, Mitglied der Oppositionsliste der LiLi, ein klarer Fall. Zu inkompetent seien dafür einige ReferentInnen, unter anderem der AStA-Vorsitzende, welche „einfach hochgehievt werden in Positionen“. Dass, obwohl sie ungeeignet seien für die Posten.
Auf der anderen Seite agiere die Opposition im Studierendenparlament (StuPA) viel zu zahm: „Ihr habt kaum schriftliche Anträge gestellt!“, bemängelt Lilli von den Jusos, welche zusammen mit Zeyneps IL den derzeitigen AStA mitträgt. Zeynep präzisiert: „Wir haben dieses Jahr nicht so ein schönes Gefühl von Hochschulpolitik, dass man konstruktiv miteinander debattieren kann.“
Nicht nur die gegenseitige Wahrnehmung der Oppositions- wie auch AStA-Arbeit wurde von beiden Seiten bei Pils und Whisky klar kritisiert. Beim dritten Aufeinandertreffen von Oppo und AStA im KulturCafé standen aber noch mehr Themen auf dem Diskussionszettel.
Die FSVK …
Eine der Kernforderungen sowohl der IL als auch der LiLi sei die Einführung einer dritten, bezahlten Stelle der SprecherInnen der FachschaftsvertretreInnenkonferenz (FSVK): Derzeit teilen sich die drei SprecherInnen zwei bezahlte Stellen. Für Cristian wäre dies auch Zeichen an die Studierendenschaft: „Wir wollen die Studierenden auch von unten stärken und dementsprechend auch die FachschaftsvertreterInnenkonferenz stärken.“ Auch ein prekäres Thema: die Autonomie-Frage der FSVK, die im Zusammenhang mit der Besetzung einer RedakteurInnen-Stelle für die :bsz entbrannt ist (:bsz 1126). Der Streit wurde beigelegt, doch für die Linke Liste, die parteiunabhängig sich vor allem Themen wie politische Themen engagiere, handelte es sich „um eine ziemlich lächerliche Farce“. Vor allem für den Eindruck, man habe von oben herab doch noch zugestimmt, entschuldigte sich Zeynep, derzeitiges Vorstands-Mitglied, ausdrücklich für den AStA-Vorstand.
Traute Einigkeit
Abgesehen von der FSVK-Episode, zeigten sich an vielen Stellen gemeinsame Schnittpunkte der Anwesenden. So müsse vor allem bei den Finanzen was getan werden. Das gespart werden müsse, liegt für alle Drei auf der Hand. Unklar sei allerdings, welche Ausgaben konkret beschnitten werden müssten. Initiativen und Sachmittel sehen alle als Möglichkeit an. Zusätzlich wirft Zeynep, deren IL für eine kulturelle, vielfältige und demokratische Politik stehe, die Aufwandsentschädigungen des AStA ein. „Zurzeit gibt es 15 AEs und für jede einzelne bekommt man den alten BAföG-Höchstsatz (670 Euro, Anm. der Redaktion). Wir tun es alle aber ehrenamtlich. Es ist ein schöner Beigeschmack, dass man eine Aufwandsentschädigung bekommt. Aber da muss man in den Haushalt schauen und sich fragen: Wo kann man sparen?“ Für Lilli, deren Jusos eine „feministische, internationalistische und sozialistische Hochschulpolitik von Studierenden für Studierende“ mache, müsste der AStA auch in Sachen Veranstaltungen Prioritäten setzen: Sollte die Wahl zwischen einer Veranstaltung zur politischen Bildung und einem Spieleabend stehen, sei erstere vorzuziehen.
Klare Haltung
Auch Einigkeit herrscht, was dringende Probleme der kommenden Legislaturperiode angehe: Neben den Finanzen (:bsz 1133) müssen Transparenz und auch die Kommunikation inner- und außerhalb des AStAs verbessert werden.
Thematisch sehen die drei Listen vor allem aktuelle Streitpunkte wie die Anwesenheitspflicht ), die Studiengebühren (:bsz 1139), aber auch Rechtsruck im Fokus. Gegen letzteres brauche es vor allem kritische und fundierte Vorträge, die aber auf Polemik verzichten, so Cristian. Gleichzeitig stellt Lilli klar: Sollte es ein Ableger des AfD-Ablegers, „Junge Alternative“, jemals an die Uni und in den StuPa schaffen, müsse man „hart abgrenzen und zeigen, dass wir nicht mit ihnen kooperieren“.
Trotz der zu Beginn harschen Kritik an Oppo und AStA, gibt es auch versöhnliche Worte für die jeweils anderen. So schließt Cristian damit, dass sowohl IL als auch die Jusos aktiver Teil des AStAs seien, während Lilli im Hinblick auf die Opposition feststellt, dass „die Kooperation mit der LiLi und der GRAS sehr gut“ im Hinblick auf gemeinsame Veranstaltungen laufe. Während die Getränke dann doch bereits gelehrt sind, äußern sich alle drei noch zur K(oalitions)-Frage: Während sowohl die IL als auch die Jusos eine Kooperation mit den JuLis und dem RCDS ausschließen, lehnt die LiLi eine Zusammenarbeit mit der NAWI und der GEWI ab.
:Andrea Lorenz
HoPo. Die besten Diskussionen entstehen abends in der Kneipe, so lehrt es uns die Erfahrung. Aus diesem Grund nehmen wir jede Woche zwei Listen mit, um mal über Hochschulpolitik zu sprechen: Den Anfang machten Sven (GEWI) und Franziska (GRAS).
Kommentar. AStA, Stupa, FSVK. Die Gremien hinter diesen Abkürzungen stehen für die studentischen Interessen ein – jedenfalls noch. Denn der studentischen Vertretung fehlt es an Nachwuchs und den Studierenden am Willen zur Mitgestaltung. Ein Aufruf.
