Wahlen. Am 13. September wurden in Bochum Oberbürgermeister, Rat, Bezirksvertretung, Integrationsausschuss und das Ruhrparlament gewählt. Die Ergebnisse zeigen einen Trend nach links und grün. Was das konkret heißt, erfahrt ihr hier.
Wahlen. Die Kommunalwahlen im September bringen eine Neuerung. Doch was ist das Ruhrparlament eigentlich?
Kommentar. Die Sperrklausel bei Kommunalwahlen ist rechtswidrig. Kleine Parteien freut’s. Dabei gibt es gute Gründe für die Hürde.
Am 25. Mai ist es in Deutschland so weit und es wird wieder für Europa und die Kommunen gewählt. Aber hat sich neben der immer schlechter werdenden Wahlbeteiligung von durchschnittlich 43 Prozent etwas verändert? Ja, denn die 3-Prozent-Hürde ist abgeschafft worden und das ermöglicht es den europäischen BürgerInnen, die 751 Abgeordneten noch direkter zu wählen, da so auch die kleinen Parteien eine realistische Chance haben ein Mandat für die Wahlperiode von fünf Jahren zu erlangen. JedeR EU-BürgerIn aus den 28 Mitgliedsstaaten hat so die Gelegenheit per Urnengang oder Briefwahl die Richtung der Politik der nächsten Jahre mit auszurichten.
Über die programmatische Ausrichtung wird innerhalb der Linken schon länger diskutiert und gestritten. Der Richtungsstreit ging auch nicht an der Bochumer Linke vorüber. Im Gegenteil: Die bisherige Ratsfraktion kündigte am 5. Februar an, nicht mehr wie geplant bei der Kommunalwahl am 25. Mai anzutreten. Begründet wurde dieser Schritt von der Ratsfraktion vor allem mit dem Inhalt des Wahlprogramms, welches eine Kandidatur für die Linke unmöglich mache. Vor allem wurde kritisiert, dass viele Punkte einfach nicht realisierbar seien. Am 2. März wird Die Linke Bochum die KandidatInnen für die Kommunalwahlen aufstellen. Die Auseinandersetzungen um die politische Ausrichtung sowie der Rückschritt der bisherigen Ratsfraktion werfen mit Blick auf die anstehen Kommunal- und Europa-Wahlen die Frage auf, wie sich die Linke positionieren wird und ob dies vor allem einheitlich geschieht.
