Rechtsradikalismus. Zuletzt kam es vermehrt zu Demonstrationen und Kundgebungen Rechtsradikaler im Ruhrgebiet. Auch sind sie wiederholt durch Gewalt und Bedrohung aufgefallen.

In den vergangenen Wochen zeigten sich Neonazigruppierungen im Ruhrgebiet vermehrt in den öffentlichen Räumen. Alleine in Dortmund fanden in der vergangenen Woche mehrere Kundgebungen statt. Auch um die Eröffnung des Geschäfts Tønsberg, das die Marke Thor Steinar vertreibt, gab es Proteste. Kleidungsstücke des Modelabels Thor Steinar gelten in rechtsradikalen Kreisen als Erkennungszeichen und sind daher beispielsweise in einigen Fußballstadien verboten. In Herne gehen sogenannte „besorgte Bürger“ wöchentlich auf „Spaziergänge“ durch die Stadt. Die Kundgebungen der Rechtsradikalen bestehen dabei städteübergreifend häufig aus den selben Personen. Bei den Veranstaltungen, die in der Regel 50 bis 80 Personen umfassen, reisen regelmäßig die selben Rechtsradikalen aus den umliegenden Städten an. Auch in Essen geht die neonazistische und vom Verfassungsschutz beobachtete Gruppierung „Steeler Jungs“ auf wöchentliche „Spaziergänge“ und inszeniert sich als Bürgerwehr gegen ansteigende Kriminalität. Dagegen mobilisierte sich zuletzt ein Gegenprotest bestehend aus rund 500 Antifaschist*innen, der von einem großen Gebot behelmter Polizist*innen begleitet wurde.

Doch nicht nur in sogenannten Bürgerwehren und auf Demonstrationen machen Rechte auf sich aufmerksam. Vergangene Woche erhielt Robert Rutkowski, ein freier Reporter; der die Neonazi-Szene dokumentiert, einen Brief, der vorgeblich von dem für ihn zuständigen Finanzamt kam. Darin befand sich ein weißes Pulver mit der Nachricht: „Bitte geben Sie die Steuererklärung über ihr jämmerliches Leben unverzüglich ab und begeben Sie sich anschließend in das nächstgelegene Brausebad zu ihrer persönlichen Entsorgung“, wie der WDR den Brief zitiert. Nun ermittelt die SoKo Rechts. Es ist nicht der erste Vorfall dieser Art. Bereits im Juli erhielten zwei Journalist*innen des WDR, die sich mit der Dortmunder Neonazi-Szene beschäftigen, ähnliche Briefe. Zudem wurden vermehrt linke und antifaschistische Personen von Rechten angegriffen. Auch die Steeler Jungs haben laut Polizeiangaben in Essen mehrere Körperverletzungen begangen. Zudem wurden Schüsse auf das Kulturzentrum „Grend“ gefeuert, einem Treff von Menschen, die sich gegen rechte Strukturen organisieren und die selbst von Rechten bedroht und von ihnen Gewalt erfahren haben.

In Essen wurde den Gegendemonstrierenden zudem noch Steine seitens der Polizei in den Weg gelegt. Bei der letztwöchigen Gegendemonstration wurde der Anmelder zunächst abgelehnt. Dieser habe eine „Abwehrhaltung gegenüber der Polizei“ bei Kooperationsgesprächen gezeigt. Kooperationsgespräche sind bei der Anmeldung einer Demonstration nicht verpflichtend. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen sah ebenfalls keinen Grund in der Auflage und lehnte diese ab. Die Polizei und Medien, wie die WAZ, haben im Vorhinein von Gewaltbereitbereitschaft auf Seiten der Gegendemonstrant*innen gesprochen. Die Demonstration verlief stattdessen friedlich.

:Stefan Moll