Kommune. Je ärmer, desto besser scheint Rechtspopulismus anzukommen. Der Landesverband der Partei Die Linke versucht, mithilfe einer Stadtteilkonferenz, Möglichkeiten zu finden, diesen Teufelskreis zu brechen. 

Mehrfach hört man während der Konferenz die Zahlen: 15 Prozent der Menschen in Bochum sind von Armut betroffen – NRW-weit sind es sogar 20 Prozent. Gleichzeitig zeigten die Wahlen des vergangenen Jahres: Gerade das Ruhrgebiet ist mit Ergebnissen zwischen 10 und 18 Prozentpunkten in der Bundestagswahl 2017 eine Hochburg der rechtspopulistischen AfD geworden. Wie können all jene, die sich politisch nicht mehr vertreten fühlen, erreicht werden?
Letzten Sonntag lud der Landesverband von Die Linke zur Bochumer Stadtteilkonferenz mit der Frage, was gegen Rechtspopulismus und sozialer Ungerechtigkeit getan werden kann. Neben Impulsen, die  zum Teil von GästInnen aus dem Ausland kamen, gab eine Podiumsdiskussion Antworten. Ziel der Konferenz, so Amid Rabieh, Kreissprecher der Partei in Bochum, sei auch zu zeigen, „dass Die Linke einmal nach außen hin deutlich macht, dass wir es zu Kenntnis nehmen, dass es ein Erstarken der Rechten gibt.“ Die Herangehensweise sei jedoch ebenso entscheidend wie ein Parteiprogramm.

Was tun?

Diese Herangehensweise, so stellte sich im Laufe des Tages heraus, sollte vor allem leicht verständlich sein. In mehreren Ansprachen wurde deutlich: Man dürfe sich nicht so ausdrücken, dass der oder die Zuhörende einen Doktortitel brauche, um das Gesagte zu verstehen. Der Schlüssel, das zeigen vor allem die Workshops, sei vor allem das niedrigschwellige, direkte Zugehen auf die BürgerInnen. Ein Beispiel, wie das klappen kann, zeigten unter anderem die Arbeitseinheiten von Mitgliedern der niederländischen SP (Socialistische Partij). Peter Hannemann aus der Gemeinde Pekela, wo die SP stärkste Fraktion ist, und Parteisekretärin Lieke Smits erzählten von der Herangehensweise der niederländischen Linken. Man helfe den Menschen bei ihren Problemen vor Ort, indem man sie zur Selbstorganisation und -hilfe animiere. Wichtig sei, laut Smits, aufzuzeigen, dass „es eine sozialistische Alternative und Hoffnung gibt“. Auch die anderen beiden Workshops zu Themen der Organizing- und Kampagnenarbeit, wie auch der Arbeit im Bezirksvorstand gaben konkrete Impulse. Insgesamt 130 Mitglieder der Partei waren vor Ort: „Das ist für uns ein großer Erfolg“, so Rabieh. 

Neue Antworten?

Die im Anschluss für die Öffentlichkeit zugänglichen Vorträge sowie die Podiumsdiskussion, die aus Zeitgründen verkürzt mit dem Publikum geführt wurde, fassten die bereits gewonnenen Erkenntnisse zusammen. In Anbetracht einer Politik, die „gegen die Interessen der Menschen“ gemacht wurde, so Landessprecher Christian Leye, brauche es einen Zusammenschluss der Mittel- und Unterschicht. Auf der anderen Seite müsse die Partei „von ihrem hohen Ross“ herunter und mit den Menschen reden. Nur so könne man „gemeinsam für eine neue Gesellschaft kämpfen“. Das Abschlusswort erhielt nicht die kurzfristig erkrankte Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Sahra Wagenknecht, sondern Ehemann und Parteikollege Oskar Lafontaine. Es bedürfe Glaubwürdigkeit, um Menschen zu erreichen, ganz im Sinne Paul Tillichs: „Der Sozialismus ist eine Widerstandsbewegung gegen die Zerstörung der Liebe in der Gesellschaft.“

:Andrea Lorenz