Mobilität. Die Stadtverwaltung zieht die Beschlussvorlage zur U35-Verlängerung bis zur Unterstraße zurück. Dies wurde am 15. Mai bekanntgegeben. Grund sei ein fehlerhaftes Gutachten infolge einer falschen Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU). 

Bereits vor drei Wochen sei Sebastian Pewny, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion, auf „Unstimmigkeiten bei der NKU-Berechnung“ gestoßen. Grund dafür sei ein vergleichbares Projekt, an dem er mitwirke, das eine andere NKU-Berechnungsmethode als das Gutachten für die U35-Verlängerung zu Grunde gelegt habe. „Das erschien uns seltsam, da eigentlich ein standardisiertes Verfahren hätte angewendet werden müssen.“ Aufgrund des Wahlkampfes habe sich Pewnys Kollege Volker Steude weiter mit der Untersuchung befasst und herausgefunden, „dass die ÖPNV-Gesamtkosten in der Berechnung der Stadt für die U35-Verlängerung nicht komplett, wie eigentlich vom Bundesrechnungshof gefordert, eingerechnet waren, sondern lediglich der Eigenanteil der Stadt.“ Zur Folge hatte dies, dass der NKU-Wert unter den Faktor 1 fiel und das Projekt nicht mehr durch Land oder Bund förderbar war; das berechnete Verhältnis muss dafür größer oder gleich 1,0 sein. Im Detail gehe es laut der Grünen Ratsfraktion darum, in welcher Höhe Kapitalkosten miteinbezogen worden sind: „Würden die Kapitalkosten, wie bei vergleichbaren Projekten auch, in voller Höhe einbezogen, würde das Kosten-Nutzen-Verhältnis auf etwa 0,6 oder sogar noch tiefer sinken.“

Aufklärung

Infolgedessen reichte die Ratsfraktion FDP & DIE STADTGESTALTER eine von Steude diesbezüglich erarbeitete Anfrage ein, die Pewny allerdings seitens der Stadtverwaltung für „nur unzureichend und ausweichend beantwortet“ befand. Ende vorletzter Woche habe sich dieser dann entschieden, „den Druck auf die Verwaltung durch eine Anfrage der Grünen Fraktion, und damit einer Regierungsfraktion, zu erhöhen“, in welcher er signalisierte, die Grüne Fraktion würde die Unterstützung des Projektes aufgeben, sollte bis zum 15. Mai keine Antwort vorliegen.

„Die Nachprüfungen des Gutachters haben leider ergeben, dass seitens des beauftragten Büros ein methodischer Fehler bzw. ein Rechenfehler begangen wurde und die NKU-Werte aus dem Gutachten nicht haltbar sind“, erklärt Tanja Wißing vom Referat für Kommunikation der Stadt Bochum. Nun werde geprüft, ob dem Gutachter gegenüber Regressansprüche geltend gemacht werden könnten. Die Beschlussvorlage wurde daher auf der Ratssitzung am 18. Mai zurückgezogen. Die Ver-​waltung beabsichtige nun, „ein anderes Fachgutachterbüro mit der Überprüfung der Aufgabenstellung zu beauftragen“ und eine neue Beschlussvorlage zu erarbeiten. „Vorbehaltlich, dass die anbietenden Gutachter unverzüglich mit der Arbeit beginnen können, ist davon auszugehen, dass nach der Sommerpause/ im Spätsommer erste belastbare Ergebnisse zu erwarten sind“, erklärt Wißing.

„Jetzt muss geklärt werden, welche Auswirkungen die nicht realisierbare U35-Verlängerung auf das Verkehrskonzept Bochum Süd-Ost hat“, so Pewny. Dabei sei die Frage vordringlich, wie Langendreer besser an die RUB angebunden werden könne. Hinzu müsse verstärkt das Problem angegangen werden, wie die U35 zwischen Hauptbahnhof und Universität entlastet werden könne.Wißing erklärt: „Neben der Neuberechnung und Überprüfung des NKU-Wertes wird auch die Aufgabenstellung insgesamt hinsichtlich der verbesserten Anbindung Langendreers mit dem neuen Fachbüro entwickelt. Dabei wird auch die Entlastung der U35 zwischen Hbf und RUB betrachtet.“

:Tobias Möller

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