Es bewegt sich etwas in den USA. Drei Jahre nach der Wahl des zum Heilsbringer hochstilisierten Barack Obama ist Ernüchterung eingekehrt. Die Menschen werden unruhig: Es sind 14 Millionen Menschen arbeitslos, mittlerweile sind nicht mehr nur schlecht ausgebildete Menschen betroffen, auch Hochschulabsolvent_innen und Künstler_innen finden häufig keinen Job. Die amerikanische Linke legt sich langsam ein neues Gesicht zu. Aus Angst vor der rechten Tea-Party-Bewegung blieb sie bis jetzt still und unterstützte weiterhin den erfolglosen Präsidenten Obama: nicht auszumalen wäre eine von der Tea-Party gestellte Regierung, welche die Steuern für Reiche und Unternehmen weiter absenken wollen und eine rigide Einwanderungspolitik betreiben. Neben dem Gebiet um die Wall Street in New York gibt es auch Demonstrationen in San Francisco, Boston, Los Angeles, Chicago und Washington. Mit kreativen Formen des Protests wie Straßentheater, Sit-Ins und Musikperformances versuchen die Demonstrant_innen auf sich aufmerksam zu machen.

Gewerkschaften loben Bewegung

Die in den USA traditionell schwachen Gewerkschaften unterstützen die Wall-Street-Bewegung. Die behäbigen Gewerkschaftsstrukturen könnten von den kreativen und modernen Formen der Bewegung sehr profitieren. Nach acht Jahren unter George W. Bush, der Ernüchterung über die uneingelösten Versprechen von Barack Obama und den schon zehn Jahre andauernden Afghanistankrieg haben viele Amerikaner_innen die Hoffnung auf eine sozial gerechte und friedliche Politik verloren. Viele Menschen müssen mit drei Jobs ihren Lebensunterhalt bestreiten, andere haben gar keinen Job. Die Perspektivlosigkeit nimmt zu: Über 15 Prozent der Bevölkerung leben in Armut. An einigen Orten entstehen immer größere Zeltstädte, da sich viele ein Obdach nicht mehr leisten können. Die Wohlfahrtsschlangen werden immer länger, Ansprüche auf staatliche Finanzhilfen bestehen häufig nicht. Andererseits eilt der Staat herbei, um Banken mithilfe finanzieller Unterstützung zu retten, während Banker_innen weiterhin hohe Boni ausgezahlt werden.

Die Unterstützung für die Kapitalismuskritiker_innen steigt immer weiter: viele friedensbewegte Altlinke, Prominente, wie Tim Robbins und Michael Moore, Studierende und sogar Wissenschaftler_innen, wie Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz schließen sich an. Stiglitz kritisierte in einer seiner Reden unter anderem, dass ein Prozent der Amerikaner_innen über 40 Prozent des gesamten Vermögens verfügen.

Der amerikanische Präsident Barack Obama äußerte auch Verständnis für die prekäre Situation der US-Amerikaner_innen: „Zurzeit werden viele Menschen, die das Richtige tun, nicht dafür belohnt“, sagte Obama in einer Pressekonferenz. „Aber viele, die nicht das Richtige tun, werden dafür belohnt.“ Die rechten Medien um Fox News hingegen beschimpfen die Mitglieder der Wall-Street-Bewegung als Haufen von gutsituierten Chaoten.

Obama zeigt Verständnis

Die Demonstrant_innen zogen vergangene Woche auch in die Nähe des Weißen Hauses. Sie hielten Schilder hoch auf denen unter anderem zu lesen war: „Besetzt alles“, „Kein Krieg = Kein Defizit“, „Beendet die Kriege zu Hause und im Ausland“ und „Besteuert die Reichen“.

Dabei fordert die Wall-Street-Bewegung vor allem Gleichheit und Demokratie, aber auch Revolution und sogar das Ende des Kapitalismus. Vielleicht bekommt Tracy Chapman mit ihrem sozialrevolutionären Song „Talking about a Revolution“ am Ende doch noch Recht: „While they‘re standing in the welfare lines – Crying at the doorsteps of those armies of salvation – Wasting time in unemployment lines – Sitting around waiting for a promotion – Don‘t you know you‘re talking about a revolution“.

Weitere Infos unter:
occupywallst.org