Nach Ende der parlamentarischen Sommerpause trat das Bochumer Studierendenparlament erstmalig in diesem Wintersemester zusammen. Viele wichtige Entscheidungen standen auf der Tagesordnung, die jedoch mit einer Wiederholung begann: Erneut waren die 35 Parlamentarierinnen und Parlamentarier dazu aufgerufen, über die Entlastung von Fabian Ferber (Jusos) und seinem Juso-RCDS-LHG-AStA abzustimmen. Erforderlich war dies geworden, weil der RCDS einen Formfehler im Vorfeld der ersten Abstimmung vor knapp zehn Monaten rügte. Überraschen konnte das Ergebnis nicht. Das mittlerweile ergangene Urteil gegen Ferber untermauerte nur einmal mehr: Dieser AStA konnte nicht entlastet werden. Anders als noch zu Beginn des Jahres traf es diesmal aber den Gesamt-AStA, damals wurden die ReferentInnen entlastet, diesmal verweigerte das Parlament auch ihnen die Entlastung.
Mehr Sorgfalt im Umgang mit den Geldern konnte dem AStA unter dem Vorsitzenden Sven Ellmers (Lili) attestiert werden: Nach intensiver Prüfung stellte der Haushaltsausschuss keine Mängel fest und sprach sich einhellig für die Entlastung aus. Auch dem RCDS war es nicht gelungen, Fehler von gravierender Bedeutung im vergangenen Jahr zu finden.

Fachschaften und Verträge

In zweiter und dritter Lesung wurde die Fachschaftrahmenordnung geändert und die Fachschaft MARS (Medieval and Renaissance Studies) aufgenommen. Wenn das Rektorat die Änderung genehmigt, gehört auch MARS zu den FRs, die sich praxisnah um die Belange ihrer Studierenden kümmern. Mehr administrativ war dann noch über zwei Verträge zu entscheiden. Neue Kopiergeräte für die AStA-Druckerei wurden beschlossen, nachdem der Vertrag mit dem Alt-Anbieter Ende November ausläuft. Die neuen Geräte sind nicht nur technisch auf der Höhe der Zeit, sondern können auch günstiger geleast werden, bestätigt AStA-Finanzer Jonas Molitor (Lili) gegenüber der bsz. Geld, das dringend gebraucht wird: Bereits im Frühjahr beschloss die AStA-Koalition, die Förderung von ausländischen Studierenden durch den Hilfsfond zu verbessern. Nun genehmigte das Parlament mit den Stimmen der Koalition und einigen Stimmen der Opposition einen mehrjährigen Vertrag, der dem Fond jährlich eine Unterstützung von 40.000 Euro zusichert.

 

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