Ein Bericht des Rektorats hatte bescheinigt, dass die Ruhr-Universität nicht in der Lage war, die bislang eingenommenen Studiengebühren zeitnah und satzungsgemäß auszugeben. Bereits im Vorfeld hatten VertreterInnen von Senatsfraktion und AStA Gespräche mit den anderen Gruppen im Senat über die Möglichkeit einer Gebührensenkung um 250 Euro geführt. Dabei kritisierten sie sowohl die mangelnde Sozialverträglichkeit von Studiengebühren als auch die nicht satzungskonforme Verwendung.

Zum Showdown kam es dann im Senat, als der Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde. Bevor in die Debatte eingestiegen werden konnte, stellte Prof. Michael Hollmann den Geschäftsordnungsantrag auf Nichtbefassung. Mit den Stimmen der Gruppe der ProfessorInnen und einigen Stimmen der wissenschaftlichen MitarbeiterInnen wurde dieser Antrag angenommen.Dieses Vorgehen war wohl abgesprochen, vermutet Karsten Finke, stellvertretender Vorsitzender des AStA und Referent für Ökologie, Frieden und Verkehr. „Ganz offensichtlich haben die Professoren keine guten Argumente für die völlig überzogene Gebührenhöhe“, stellte Benjamin Bettinger, AStA-Referent für Hochschul- und Bildungspolitik nach der Senatssitzung fest.

Noch in der vergangenen Woche lobte NRW-Innovationsminister Andreas Pinkwart die Verwendung der Studiengebühren an der Ruhr-Universität für ihre Beteiligung der Studierenden. Wie das Verhalten im Senat hierzu passt, müssen wohl die ProfessorInnen erklären. Schließlich forderte selbst Minister Pinkwart im vergangenen Dezember die Hochschulen auf „die Gebühren zu senken, wenn sie das Geld nicht rechtmäßig ausgeben könnten.“

Der AStA prüft derzeit das weitere Vorgehen. In jedem Fall lädt er jedenfalls die Studierenden zu einer Vollversammlung am 25. Juni 2008 um 12 Uhr ins HZO 10 ein. Dort soll gemeinsam über die Konsequenzen der fehlenden Gesprächsbereitschaft der Senatsmehrheit beraten werden.

rvs, rvr, haje