Turbulentes StuPa:
RCDS weiter im AStA

Unstimmigkeiten im Studierendenhaus: Die letzten Wochen offenbarten koalitionsinterne Konflikte im AStA. Auf der Sitzung des 40. Studierendenparlaments am 24. Oktober erreichten die Unstimmigkeiten einen neuen Höhepunkt.

Diskussionen kamen in den letzten Tagen vor allem wegen der Internetseite „Bochum gegen links“ auf, deren ehemaliger Administrator der Vorsitzende der „Jungen Union Querenburg“ ist. RCDS-Mitglied Sascha Bednarz, in seiner Rolle stellvertretender Vorsitzender der JU, dementierte jegliche Verbindung zwischen RCDS Bochum und dem angeblich „NPD-nahen“, kontroversen Webauftritt. AStA-Vorsitzender Fabian Ferber reichte die Aufklärung um die „JU-Affäre“ nicht aus und kündigte das Koalitionsverhältnis zwischen Rubrosen und RCDS, mit dem Plan bis zum Ende der Legislaturperiode zusammen mit der „Liberalen Hochschulgruppe“ einen Minderheiten-AStA zu bilden (wir berichteten).
Jüngst
Im Rahmen der jüngsten Sitzung des 40. Bochumer Studierendenparlaments bot letztwöchig „Tagesordnungspunkt zwölf“ besondere Brisanz. Auf dem Plan stand ein Antrag der „Rubrosen“ auf Entlassung von RCDS-Referenten aus dem Allgemeinen Studierendenauschuss. Bis dato gab es listenübergreifende Hilfe für Ferber und Co:
Sven Schulz, Parlamentarier der „Alternativen Liste“ gab zu verstehen, dass niemand gewillt sein könne, „diesen RCDS im AStA zu halten“. Betroffene RCDS-Mitglieder, unter ihnen der stellvertretende AStA-Vorsitzende Thomas Herwig, wiesen die anstehende Abstimmung im Vorfeld als unzulässig zurück. Roman Scheuschner, ebenfalls Parlamentarier für den RCDS und stellvertretender AStA-Vorsteher, bezeichnete Ferbers Abstimmungsantrag nicht als Antrag auf Entlassung von RCSD-Referenten, sondern als Antrag sich selber zum „Despoten der Sozialdemokratie“ zu machen.
Unmittelbar vor der Abstimmung selbst geschah überraschendes: Sämtliche Mitglieder der „Alternativen Liste“, der „Linken Liste“ der Grünen Hochschulgruppe und des RCDS verließen gemeinsam den Sitzungssaal. SP-Sprecher Julian Fennhahn stellte fest, dass damit weniger als 18 Parlamentarier anwesend und somit eine Beschlussfähigkeit des Parlaments nicht mehr gewährleistet war. Auch Ferbers Hinweis auf die Anwesenheit von den RCDS-Stellvertretern Thomas Herwig und Kevin Rübenstahl änderte nichts, verließen doch daraufhin auch diese die Räumlichkeit.
„Feige Sumoringer“
Kolja Schmidt (Rubrosen): „Das antifaschistische Engagement von LiLi und AL steht eindeutig in einem Missverhältnis zu ihrer Feigheit mit uns zusammen den RCDS abzuwählen.“ Axel Echeverria, Initiator der Mensaparty, bezeichnete Mitglieder des RCDS gar als minderwertige Schauspieler und warf ihnen ein „massives
Abgrenzungsproblem gegen Rechts“ vor. Martin Cohn (LHG) bezeichnete das Verhalten aller Anwesenden als unsachlich und schlug stattdessen vor, die Unstimmigkeiten in Sumoringerkostümen auszutragen. TOP 12 verlief damit im Sande und wurde ohne Beschluss beendet. Fennhahn, selber RCDS-Mitglied, stellte ein Fortbestehen der jetzigen AStA-Koalition fest und beendete die Sitzung. AStA-Vorsitzender Ferber: „Wir werden ja sehen wie lange die so genannten „Linken Listen“ den RCDS mit ihrem nicht stattfindenden Abstimmungsverhalten noch im AStA halten wollen. Wir werden den Antrag auf der nächsten Sitzung wieder stellen“. Die bsz bleibt für euch am Ball.
pxb

RCDS nimmt Stellung:

„Bewusst wird durch die Zwischenüberschrift ‚Rechtsextremismusvorwürfe gegen den RCDS‘ beim Leser der Eindruck erweckt, es handle sich beim RCDS Bochum um eine Gruppe mit Kontakten zur rechten Szene. Selbiges gilt für die Unterstellung, Mitglieder des RCDS Bochum seien durch rechtslastige Eskapaden aufgefallen.
Dies ist falsch. Der RCDS Bochum ist seit seiner Gründung eine Gruppe, die Studenten der politischen Mitte vertritt. Daran wird sich auch nichts ändern. Der RCDS Bochum distanziert sich von jeder Art politischen Extremismus und Radikalismus und duldet diesen im Gegensatz zu anderen Gruppen an der Ruhr-Universität auch nicht. Personen, die derartige Ideologien vertreten, sind beim RCDS Bochum unerwünscht.
Auch ist kein Mitglied des RCDS Bochum an der Internetseite ‚Bochum gegen Links‘ beteiligt gewesen, wie der Artikel unterschwellig andeutet. Die ewigen Unterstellungen und bewussten Lügen hinsichtlich dieses Themas sind Methoden, die sich demokratische Gruppen nicht zu eigen machen sollten..
Des Weiteren wird dem RCDS Bochum vorgeworfen, er wolle die Verfasste Studentenschaft abschaffen.
Auch diese Aussage entbehrt jeglicher Grundlage. Der RCDS hat sich schon seit langem für eine Reform der Verfassten Studentenschaft ausgesprochen und wird sich dafür weiterhin stark machen. Dies ist jedoch schon seit langem bekannt. Der RCDS Bochum ist davon überzeugt, dass ein System, welches studentische Gelder in Millionenhöhe verschlingt, aber nur wenigen Studenten zugute kommt, in dieser Form nicht tragbar ist. Insbesondere die Verschwendung von Geldern im Bereich autonomer Referate und bei der Unterstützung linksradikaler Aktionen ist nicht im Sinne der Studentenschaft, wie die Wahlbeteiligungen bei den Wahlen zu den Studentenparlamenten immer wieder zeigen. Eine Reform ist daher unerlässlich.
Der Vorwurf, der RCDS Bochum habe bei der Entlastung ehemaliger AStA-Vorstandsmitglieder entgegen der Koalitionsabsprache abgestimmt, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten und aus gut unterrichteten Kreisen bereits widerlegt worden.
Der RCDS Bochum ist schockiert, mit welchen Mitteln ein Medium wie die bsz, das journalistisch unabhängig berichten soll, Parteipolitik betreibt und jegliche journalistischen Grundsätze beim Verfassen der Artikel über Bord wirft, um andere politische Gruppen zu diffamieren.
Der RCDS Bochum hofft, dass die Re daktion der bsz zukünftig verantwortungsvoll mit den ihr durch die Presse- und Meinungsfreiheit gegebenen Befugnissen umgeht.“
RCDS Bochum – Der Vorstand