„Kapitän Ferber auf Kollisionskurs“

Sascha Bednarz ist AStA-Referent für Ökologie, Infrastruktur und Verkehr und Vorsitzender des RCDS Bochum. Die bsz sprach mit ihm über die Bilanz des AStA, die Mensaparty und Extremismusvorwürfe.

bsz: Im AStA geht es ja im Moment sehr turbulent zu. Wie siehst Du das derzeitige Geschehen?

Sascha Bednarz: Turbulent trifft es ziemlich gut. Der AStA ist bis auf das Tagesgeschäft praktisch handlungsunfähig, seit der Vorsitzende der Jungsozialisten Fabian Ferber dem RCDS einseitig die Koalition aufgekündigt hat und nun ohne Mehrheit im Parlament dasteht. Darüber hinaus wurden die Koalitionspartner und auch das Studentenparlament von Ferber fortlaufend getäuscht, um das katastrophale Finanzierungskonzept der „Mensaparty“ und weitere Haushaltsführungsmängel zu verschleiern. Wir steuern momentan auf ein sechsstelliges Defizit zu. Mit diesem Betrag hätte man im nächsten Semester gut 10000 Studenten den AStA-Beitrag ersparen oder 3000 Studenten eine Eintrittskarte für ein Juli-Konzert schenken können. Und obwohl der Eisberg schon lange in Sicht ist, hält Kapitän Ferber stur und unbelehrbar weiter Kollisionskurs.

Was war für Dich der Auslöser für das Chaos?

Da müssen wir das politische und das finanzielle Chaos auseinander halten. Auf der politischen Ebene gehe ich ganz klar von wahlkampftaktischem Kalkül aus, um sich bei den linken Wählern anzubiedern und eine rot-dunkelrot-grüne Koalition vorzubereiten.
Das finanzielle Chaos ist auf eine miserable Haushaltsführung und grandiose persönliche Selbstüberschätzung seitens der Jungsozialistenführung zurückzuführen.

Wen würdest Du dafür verantwortlich machen?

Rechtlich werden der AStA-Vorsitzende Fabian Ferber und sein Finanzreferent Uwe Bullerjahn – beide Jungsozialisten – die volle Verantwortung tragen. Alle anderen Vorstandsmitglieder sind ja mittlerweile zurückgetreten, weil sie nicht für Ferber den Kopf hinhalten wollen. Auf politischer Ebene sehen wir einmal mehr, dass der Fehler, nämlich das massive Missbrauchspotential, im System „Verfasste Studentenschaft“ liegt.

Wie siehst Du die zukünftige Rolle des RCDS?

Ich vertraue da den Wählerinnen und Wählern. Die sehen ja, dass der RCDS im AStA gute Arbeit leistet und wichtige Projekte vorangebracht hat, wie zum Beispiel den Ausbau des Sport- und Serviceangebots und auch das NRW-Semesterticket.
Das Chaos haben ganz allein Fabian Ferber und seine Führungsclique bei den Jungsozialisten zu verantworten, die sich insbesondere mit der Mensaparty ein Denkmal setzen wollten.

Könntest Du Dir auch die Zusammenarbeit mit anderen Listen vorstellen?

Ich kann mir grundsätzlich eine Koalition mit jeder demokratischen Liste vorstellen, aber wir haben natürlich unsere Wunschpartner.

Dem RCDS wurde in letzter Zeit vermehrt vorgeworfen durch rechte Ausfälle aufgefallen zu sein. Wie geht ihr mit diesen Vorwürfen um?

Der RCDS hat ebenso wie die Union den Anspruch das gesamte demokratische Spektrum ab der Mitte zu vertreten, dazu gehört auch der konservative Flügel. Um es mit den Worten von Franz Josef Strauß zu sagen: „Rechts von der Union darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben.“ Es ist nicht zu leugnen, dass in der Vergangenheit Demokratiefeinde von rechts-außen versucht haben uns zu unterwandern. Wir haben aber auch, ebenso wie die Union, stets bewiesen, dass die internen Kontrollinstrumente funktionieren und diese Personen bei uns keinen Platz haben und auch niemals haben werden. Schauen wir uns aber einmal an, woher der Vorwurf des Abgrenzungsproblems kommt. Wenn man dies von Leuten hört, die sich längst aus der Demokratie Richtung Kommunismus verabschiedet haben und die schon den Seeheimer Kreis der SPD für üble Nazischergen halten, ist man zumindest nicht sonderlich verwundert. Neuerdings kommen diese Vorwürfe aber auch aus den Reihen der Jungsozialisten, die selbst ein nicht zu unterschätzendes Problem mit Linksradikalen und Linksextremisten in den eigenen Reihen haben. Der aktuelle Fall der Juso-Bundesvorsitzenden Drohsel verdeutlicht, dass manche Jungsozialisten selbst auf höchster Ebene nicht vor der Zusammenarbeit mit linksradikalen und linksextremistischen Organisationen zurückschrecken.
Daher kann ich abschließend nur sagen: der RCDS ist sich seiner Verantwortung für die Demokratie bewusst und nimmt diese auch wahr, nun ist es an der Zeit, dass auch andere endlich einmal im eigenen Stall kehren.

Hast du zum Abschluss so kurz vor Weihnachten noch einen Wunsch bezüglich des Studentenparlaments?

Vielleicht einen Glühweinausschank während der Sitzung.
Nein im Ernst, ich würde mir für die letzten Wochen des Jahres sowohl im Studentenparlament als auch im AStA einfach Ruhe wünschen, damit wir uns wieder auf das konzentrieren können, wofür wir gewählt wurden, nämlich der Arbeit für die Studentinnen und Studenten.                   jr