Zu den Wahlen des Studierendenparlaments treten in diesem Jahr einige neue Listen an. Die bsz hat nachgefragt, wie ältere Listen ihre Konkurrenz sehen. Ein Gespräch mit Karsten Finke (Grüne Hochschulgruppe), Sascha Bednarz, Thomas Herwig (RCDS), Uwe Bullerjahn, Till Feltes (Rubrosen – Juso Hochschulgruppe) und Martin Degeling (alternative liste).

bsz: Zu den Wahlen des 41. Studierendenparlaments treten fünf neue Listen an. Warum waren die bisherigen Listen nicht genug?

Thomas H.: Wahrscheinlich, weil die Gründer der neuen mit der Arbeit der bestehenden Listen nicht so zufrieden sind.
Sascha B.: Es muss auch klar sein, dass einige reine Spaßlisten dabei sind – zum Beispiel die Rubtulpen oder „Der Schwarze Ritter ist unbesiegbar“.
Martin D.:Â Der RCDS, LHG, Juso AStA im letzten Jahr viele negative Schlagzeilen gemacht. Das hat sicherlich dazu beigetragen Leute zu motivieren.

Könnte der Andrang auch daran liegen, dass Mitglieder des StuPas keine Studiengebühren zahlen müssen?

Karsten F.: Dann wären sie eher bei einer großen Liste angetreten…
Sascha B.: …Denn die Wahrscheinlichkeit, als Kandidat einer großen Liste ins StuPa gewählt zu werden, ist größer.
Martin D.: Alle Möglichkeiten zu Nutzen um diese ungerechten Gebühren nicht zu bezahlen kann ich durchaus nachvollziehen, gerade die Gremienarbeit lebt aber von viel persönlichem Engagement. Ich hoffe, dass auch die neuen Listen dies aufbringen werden.

Einige Listen sind seit Jahren zerstritten. Ist auch das eine Motivation, etwas Neues zu wagen?

Karsten F.: Das ist wohl unterschiedlich. Eine Liste wie „Der schwarze Ritter ist unbesiegbar“ hat vermutlich nicht vor, die hochschulpolitische Landschaft umzuwälzen. Die Gruppe SDS.Die Linke ist meiner Meinung nach die einzige politisch ernst zu nehmende neue Liste.
Martin D.: Zustimmung.
Sascha B.: Wobei ich sie politisch nicht ernst nehme.
Uwe B.: Sie ist aber wohl die einzige, die mit politischen Hintergründen antritt.
Thomas H.: SDS.Die Linke wird aber die politischen Gräben im linken Spektrum eher vertiefen.
Uwe B.: Ich traue dem SDS eher zu, sich an demokratische Spielregeln zu halten als anderen.
Thomas H.: …Wobei die Partei Die Linke, auf die sich die Gruppe SDS.Die Linke bezieht, vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
Uwe B.: Immerhin steht hinter der Liste eine Partei, die im Bundestag vertreten ist.
Karsten F.: Grundsätzlich kann ich aber sagen, dass mehr Listen begrüßenswert sind – schließlich ist es demokratisch, wenn sich viele Listen zur Wahl stellen.
Sascha B.: Die Koalitionsverhandlungen könnten natürlich schwieriger werden, wenn mehr Listen beteiligt sind…
Thomas H.: …die kleinen Listen könnten aber auch das Zünglein an der Waage werden und so die hochschulpolitische Landschaft positiv beeinflussen.
Martin D.: Vorausgesetzt sie wollen die Landschaft mitbeeinflussen. Wenn mehr Sitze an Spaßlisten gehen die sich so verhalten wie „Gottkaiser“ im letzten Jahr und nicht an den SP Sitzungen teilnehmen wäre das eher kontraproduktiv.

Es fällt auf, dass es mehr Listen im Mitte-links – und linken Spektrum gibt.

Till F.: Studentische Kultur ist ganz klar alternativ ausgerichtet, und das ist auch gut so. Deshalb gibt es natürlich mehr Listen, die dieses Spektrum vertreten.

Martin D.: alternativ ist gut.
Sascha B.: Das letzte Jahr hat allerdings gezeigt, dass mehr als 50 Prozent der hochschulpolitisch Aktiven eher Politik für die Mitte macht als linke.
Martin D.: Wenn die Mitte 100 000 Verlust bedeutet dann gute Nacht.

Jedes Jahr gibt es einen neuen AstA. Das macht Kontinuität von Projekten kaum möglich. Die bsz hat beispielsweise in den vergangenen drei Jahren drei verschiedene Konzepte und Belegschaften erlebt. Haltet ihr das für sinnvoll?

Uwe B.: Es wäre natürlich schön, wenn man jetzt Kontinuität schaffen und vernünftig zusammen arbeiten könnte.

Karsten F.: Ich fände es zum Beispiel sinnvoll, listenübergreifend und gemeinsam mit der Redaktion ein Konzept für die bsz zu entwickeln, dass auf einer Vollversammlung beschlossen wird und dann einige Jahre gilt.
Martin D.: ..wie es früher auch geschehen ist. Eine Satzung aus dem 90er Jahren war auf einer Vollversammlung beschlossen worden und die Linke Liste hatte auch dieses Jahr einen Antrag gestellt die Satzung zwischen FSVK und StuPa auszuhandeln und nicht über den AStA.

Nun gibt es zwar neue Listen, aber die Wahlbeteiligung ist eher niedrig – im letzten Jahr war sie mit 13 Prozent vergleichsweise hoch. Was ist die Perspektive?

Till F.: Wünschenswert sind 80 Prozent (ironisch).
Thomas H.: …aber realistisch wäre es schön, wenn wir die Beteiligung vom letzten Jahr halten oder etwas steigern könnten.
Tim F.: Langfristig sollten wir die 20-Prozent-Marke schaffen. Viele Studenten der Ruhr-Uni pendeln und verbringen wenig Zeit hier. Das führt auch dazu, dass sie wenig Zeit haben, sich mit Hochschulpolitik zu beschäftigen…
Karsten F.: …Was auch an der Einführung von Bachelor – und Masterstudiengängen liegt, durch die die Studierenden mehr in weniger Zeit schaffen müssen.
Martin D.: Die letzten beiden Urabstimmungen haben gezeigt, dass mehr als 13 % wissen wie man wählen geht. Allerdings ist es schade, dass nur wir eine größere Beteiligung wünschen während die Landesregierung die Mitbestimmung z.B. über den Hochschulrat, eher beschneidet.
Till F.: Wichtig bleibt, dass man den Studierenden zeigt, was mit ihrem Geld passiert – schließlich finanziert sich der AstA aus einem Teil der Sozialbeiträge aller Studierenden.
Martin D.: .. und nicht verschwendet.

sjn