Nach Button- „Eklat“: LiLi-Vorwürfen wurde im StuPa widersprochen
AStA wehrt sich gegen falsche Darstellung
Illustration: kac
Sorgen für viel Aufregung: Politische Buttons für die Solidarität mit den KurdInnen. Illustration: kac
Sorgen für viel Aufregung: Politische Buttons für die Solidarität mit den KurdInnen.
Die VertreterInnen der AStA-Koalition haben in der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am 31. Mai die Vorwürfe der Linken Liste  zurückgewiesen: Die LiLi hatte vorgeworfen, dass die AStA-Vorsitzende Nur Demir (IL) aus politischen Gründen gefordert hatte, politisches Material des kurdischen Studierendenverbandes YXK am Lili-Tisch zu entfernen  (siehe :bsz 1086). Das Vorgehen sei mit den Auflagen der Veranstaltung konform gewesen.
 
Bei dem „Skandal, der keiner war“, so das Statement des AStA, habe die Studierendenvertretung am LiLi-Tisch ausgelegte YPG- und YPJ-Buttons beanstandet. Die Anstecker der kurdischen Selbstverteidigungseinheiten hatte der kurdische Studierendenverband YXK dort ausgelegt. Gemäß den Auflagen der Universität ist es allerdings untersagt, auf dem Campusfest politische Infos oder Symbole auszulegen.

Keine politischen Botschaften

Das Rektorat sowie die veranstaltende Agentur UNIversaal hatten vorab allen StandbetreiberInnen die Auflage erteilt, weder allgemeinpolitische Botschaften zu verbreiten noch über nationale oder internationale Politik zu informieren. Mit ihrer Anmeldung erklärte sich die LiLi mit der Auflage einverstanden. Beim Klärungsgespräch in der StuPa-Sitzung brachte die Opposition vor, dass bei den bisherigen Festen nicht streng darauf geachtet wurde, ob diese Vorschrift eingehalten wurde und dass politische Bekundungen per se an den Campus gehören würden. Schließlich habe Amnesty International auch einen Stand mit politischen Statements gehabt; und dieser sei nicht beanstandet worden. 

Eine aufgebauschte Drohkulisse

Dem Vorwurf, die AStA-Vorsitzende hätte mit „schlägertruppmäßig aussehenden Securitys“, wie einem offenen Brief der LiLi zu entnehmen ist, eine Drohkulisse aufgebaut und den StandbetreiberInnen dadurch mit Gewalt gedroht, hat der Asta auf der StuPa-Sitzung ausdrücklich widersprochen. Erst nachdem mehrfach von AStA-Seite darum gebeten wurde, die Anstecker zu entfernen, verlangten VertreterInnen der LiLi ein Gespräch mit der Projektleitung. Daraufhin wurde der Sicherheitsdienst hinzugezogen. 
 
:Eugen Libkin