Bild: Der erste heiße Fight des Jahres: Kämpferisch zeigten sich Ska (GRAS) und Sven (GEWI) in der ersten Runde von „Auf ein Bier mit …“, Hochschulpolitik wird am Tresen gemacht. Bild: sat

Hochschulpolitik. Wie? StuPa-Wahl? Mit unserer neuen Reihe zeigen wir, dass Hochschulpolitik mehr als Waffelstand und Glühwein sein kann. Bei güldenem Gerstensaft quetschen wir für Euch die Listen aus.

„Ein kühles Bier, das gönn‘ ich mir!“ Treu der über Jahrhunderte hinweg mündlich tradierten Wahrheit und unserer journalistischen Aufklärungspflicht diskutieren wir einmal die Woche mit zwei Listen: Die eine Opposition – die andere AStA-tragend. Denn bald geht es wieder an die Wahlurnen. Anfang Dezember kämpfen die Listen um die heißbegehrten Sitze im Studierendenparlament (StuPa). Wer hat sich dieses Jahr hervorgetan? Wo müssen die Listen noch ran? Welche Probleme sollen zuerst angegangen werden? Wer mag welches Bier? Antworten auf diese und noch viel mehr Fragen bekommt Ihr bei unserer neuen Rubrik: Auf ein Bier mit …          

Den ganzen Artikel findet ihr hier.

weiterlesen
Bild: Ein Pils, zwei Radler und eine Eisschokolade später: Sven, Ska und Eure beiden Redakteurinnen Sarah und Andrea im KulturCafé. , Neue Reihe: Hochschulpolitik rekapituliert Bild: sat

HoPo. Die besten Diskussionen entstehen abends in der Kneipe, so lehrt es uns die Erfahrung. Aus diesem Grund nehmen wir jede Woche zwei Listen mit, um mal über Hochschulpolitik zu sprechen: Den Anfang machten Sven (GEWI) und Franziska (GRAS).

 
weiterlesen
Bild: Beschäftigte sich bereits ausführlich mit der zur Neuen Rechten gehörenden IB: Skandinavist Julian Bruns im Bochumer Blue Square. , Aufklärung: Identitäre Bewegung in Bochum Foto: juma

Neue Rechte. Sie sind jung, sie versuchen, hip zu sein und Aktionismus wird großgeschrieben. Die rechtsextreme „Identitäre Bewegung“ (IB) agierte zuletzt verstärkt in Bochum. Im Blue Square informierte Julian Bruns vergangenen Mittwoch über die Szene und ihre Methoden.

Über Nacht tauchten sie auf: Flyer und Plakate. Nach Funden in Langendreer und in Weitmar vor zwei Wochen, auch auf dem Campus der RUB. Ein zunehmendes Problem, worüber Aufklärungsbedarf zu bestehen scheint. Anders ist die Vielzahl der Interessierten nicht zu erklären, die vergangenen Mittwoch im Blue Square dem Vortrag des Skandinavisten und Experten für die IB, Julian Bruns von der Universität Wien, beiwohnten. Dieser referierte über Entstehungsgeschichte, Struktur sowie Aktionen des hauptsächlich aus Jüngeren bestehenden Zweig der Neuen Rechten. 

Die ursprünglich aus Frankreich, über Österreich kommende Gruppierung hebt vor allem Schlagworte wie Identität und Ethnopluralismus hervor. Letzterer sei laut Bruns ein „modernisierter Rassismus“. Jede Kultur habe seinen bestimmten geographisch verortbaren Platz, zudem sie gehöre, seien im Weiteren jedoch insgesamt gleichwertig. Jeder Konflikt entstehe dadurch, dass sich Kulturen vermischen: „Da ist man wieder beim alten Blut- und Bodendenken“, so Bruns, der einer der drei AutorInnen der Publikation „Die Identitären – Handbuch zur Jugendbewegung der Neuen Rechten in Europa“ ist. Das Schlagwort Identität hingegen eigne sich Bruns zufolge gut für propagandistische Zwecke, sei es doch eine „wunderbare Projektionsfläche“, eine Frage, die die IB bewusst offenließen. 

Popkultur als Waffe

Essentieller Teil des modernisierten rechtsextremen Selbstverständnisses der Identitären seien laut Bruns der Aktionismus und die Außendarstellung. Als sogenannte Nipster (Nazi-Hipster) bedienen sie sich bekannter Popkultur und nutzten zumeist von Linken verwendete Aktionsformen wie Hausbesetzungen. Als Plattform für die Verbreitung ihrer Ansichten nutzen sie vor allem das Internet: „Facebook ist das allerwichtigste Medium für die Identitären.“ Dort werden unter anderem Videos der Aktionen geteilt und sich vernetzt. Doch auch andere Social-Media-Formen „nutzen sie ganz eifrig.“ Oder eben auch offline Plakate und Flyer. Dies und die Tatsache, dass sie wie ein Franchise-Unternehmen auftreten, macht die IB so interessant für all jene, die „sich nicht politisch und nicht rechts bezeichnen würden“, oftmals aus dem universitären Bereich. 

Obwohl unklar ist, wie groß die IB europaweit tatsächlich ist, stellen der österreichische Ableger zusammen mit der französischen „Génération identitaire“ schon einen großen Teil der transnational vernetzten AnhängerInnen der Bewegung. 

 Positive Rückmeldung

Geladen zu der Veranstaltung, die aufgrund der Folgen der Witterungsbedingen verspätet begann, hatten die DGB Jugend, die Juso Hochschulgruppe, GRAS und Linke Liste (LiLi). Letztere habe die Kooperationsveranstaltung damals vorgeschlagen. Geplant wurde dies allerdings schon vor den jüngsten Vorfällen auf dem Campus. Mit über 100 GästInnen war man sehr zufrieden: Mit der Menge der Menschen habe man trotz zahlreicher Online-Zusagen nicht gerechnet, so Jasmin und Lilli (Jusos). LiLi-Vertreter Cristian lobte vor allem die „sehr gute Zusammenarbeit mit GRAS, den Jusos und dem DGB“. 

:Andrea Lorenz

Bild: Lennart Brinkmanns Beitrag zur effektiven Kontrolle

Hochschulpolitik. Am 20. Juni wurde der neue Vorsitzende des Haushaltsausschusses (HHA) gewählt. Lennart Brinkmann (GRAS) hat neben seiner Arbeit als Gremienberater nun auch dieses Amt inne.

Der Vorsitz des HHA stand bisher unter einem schlechten Stern: Mit drei vorherigen Vorsitz-Rücktritten und der aktuellen finanziellen Umstrukturierung des AStA-Haushaltes (:bsz 1130) stellt sich 

Lennart Brinkmann einer weiteren Aufgabe. „Gerade in der aktuellen Situation braucht es eine effektive Kontrolle der Haushaltsführung des AStA und dazu möchte ich meinen Beitrag leisten“, so Brinkmann.

Der HHA tagte dieses Haushaltsjahr seltener als zuvor.  „Dies liegt hauptsächlich an den drei vorherigen Ausschussvorsitzenden von der Liste NAWI, die alle innerhalb kurzer Zeit zurückgetreten sind und nicht zu Sitzungen eingeladen haben“, erklärt Brinkmann. Ob die Rücktritte mit den momentanen Liquiditätsengpässen des AStA im Zusammenhang stehen, könne Brinkmann nur spekulieren. 

Aufgaben des HHA

Die Aufgabe des Haushaltsausschusses ist primär beratend. Er kontrolliert die Haushaltsführung des AStA und berät nach eingehender Prüfung das Studierendenparlament (StuPa). Der HHA kann während der Sitzung des StuPa ein Votum abgeben und, falls nötig, Änderungen vorschlagen. Eine weitere Funktion des HHA ist die Buchführungsprüfung des AStA. Einmal im Jahr werden die Ausgaben und Einnahmen gegengerechnet und überprüft. Die Mitglieder des Haushaltsausschusses dürfen nicht im AStA tätig sein. Um Mitglied im HHA zu sein, muss man nicht im StuPa sitzen und auch nicht dafür kandidiert haben. 

:Sarah Tsah

Bild: Gemeinsam gegen Studiengebühren: Damit ausländische Studierende die Vielfalt auf dem Campus weiterhin bereichern können. , Einstimmig gegen Studiengebühren

Am 6. Dezember erklärte das 49. Studierendenparlament in seiner elften Sitzung mit dem Antrag der GRAS, sich gegen zukünftige Studiengebühren zu positionieren, (abwesend: Linke Liste) einverstanden. Zuvor hatte der NRW-CDU-Chef Armin Laschet das Thema wieder ins Gespräch gebracht.

Im Interview mit der „Rheinischen Post“ sagte Laschet, er wäre für die Einführung neuer Studiengebühren, jedoch nicht in alter Form. Die Hochschulfinanzierung müsse überdacht werden. „In der alten Form sind Studiengebühren kein Thema. Aber ich halte es für ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit, mindestens über Modelle nachzudenken, wie wir diejenigen finanziell an der akademischen Ausbildung beteiligen, die später nachweislich mehr verdienen. Dass Pfleger für ihre Ausbildung zahlen und Ärzte nicht, ist schräg“ erklärt Laschet.

Studiengebühren? Nein Danke!

Mit Verweis auf Laschet wurde im StuPa der Antrag der GRAS herangetragen. Bei dieser nur 24 Minuten langen Sitzung sprach man sich einstimmig gegen Studiengebühren aus. 

Bleibt zu hoffen, dass eine eventuelle Einführung der Studiengebühren für ausländische Studierende an der RUB (wie bereits in Baden-Württemberg geschehen, :bsz 1108) ähnlich schnell abgewiesen wird.            

:Sarah Tsah

 

Bild: NAWI wird mit zehn Sitzen Wahlsieger, LiLi bleibt mit sechs Sitzen zweitstärkste Kraft Grafik: sat

Aus der Wahl zum 50. Studierendenparlament geht die NAWI als stärkste Kraft hervor. Die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure holte 1.305 (28,15 Prozent) der Stimmen und ist mit zehn Sitzen im 50. StuPa vertreten. Wie im Vorjahr bleibt auch die Linke Liste (LiLi) mit 768 Stimmen (16,57 Prozent), damit mit sechs Sitzen, zweitstärkste Fraktion. Erschreckende Randnotiz: Die bereits im letzten Jahr geringe Wahlbeteiligung fiel erneut zurück auf 10,29 Prozent.

weiterlesen

Die Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) vom 28. November, die auch die Abstimmung über das All-in-One-Ticket vorgesehen hat, musste aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit vor dem entsprechenden Tagesordnungspunkt beendet werden. Die Abstimmung verschiebt sich damit in die nächste Legislaturperiode.

 
weiterlesen

Von Verschwendung ist die Rede: Die Liste Grüne & alternative Student*innen Bochum (GRAS) übt scharfe Kritik an der Ausgabenpolitik des AStA: Es geht unter anderem um die Deutschkurse, Sozialleistungen für notleidende Studierende oder  die regelmäßige Erhöhung der ReferentInnen-Gehälter. Der AStA widerspricht den Vorwürfen.

 
weiterlesen
Bild: Kommentar: Die GRAS spricht auch in der Personalpolitik von Verschwendung

Schlechte Wahlkampf-Rhetorik: Die Oppositionsliste GRAS setzt in der berechtigten Kritik der Haushalts- und Personalpolitik auf populistische Thesen über einen AStA, der zu hohe Gehälter kassiert. Damit macht sie sich leider nicht nur unglaubwürdig, sondern verkauft auch Studierende für dumm.

weiterlesen
Bild: Verrechnet? Die Haushaltsführung des AStA sogt für Empörung bei der Oppositionsliste GRAS. , Wahlkampferöffnung: GRAS wirft AStA schlechte Finanzpolitik vor

„Grob fehlerhaft“ seien die Rechnungsergebnisse der letzten Haushaltsjahre, so die Liste der Grünen & alternativen Student*innen Bochum (GRAS) in einer Stellungnahme. Erstmals seit dem Mensapartyskandal 2007 plant der AStA zudem, auf Geldrücklagen zurückzugreifen.

weiterlesen