Wissenschaftsministerium
Entscheidzung um Hochschulförderung
Das Gesicht der Exzellenz? – Die Uni Bonn darf sich nun auch mit dem Titel „Exzellenz-Uni“ schmücken. Bild: leda

Die Ruhr-Uni verpasst zum dritten Mal die Förderung in der Exzellenzstrategie.

Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen verteidigt Hochschulnovellierungsgesetz
Zahlreich erschienen: Die StudierendenvertreterInnen vor dem  Ministerium für Kultur und Wissenschaft.  Bild: LAT NRW

Bildungspolitik. Beim Treffen mit der Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) und StudierendenvertreterInnen aus NRW, in dem das Hochschulnovellierungsgesetz besprochen wurde, gab es eine Reihe von Konfrontationspunkten.

Novellierung: Was sich an den Unis ändert
Spirit of 68: Auch heute sollten Studierende gegen unmögliche Lernbedingungen wieder auf die Straßen gehen.  Bild: Karl-Heinz Schindler, CC-BY-SA 3.0

Kommentar. Die konservativ-marktradikale NRW-Landesregierung novelliert das Hochschulgesetz. Ein Glück, dass in Düsseldorf nicht das Wort „Modernisierung“ gefallen ist, denn das jüngst vorgestellte Eckpunktepapier stellt höchstens eine Restauration dar.

 
„Beschäftigte in Wissenschaft und Forschung verdienen gute Arbeitsbedingungen“
Mühe allein genügt nicht: Tariflöhne und unbefristete Arbeitsverträge müssen mühsam erkämpft werden. Quelle: www.igmetall-schaeffler.de

Im April 2007 wurde ein Meilenstein neoliberaler Flexibilisierung und Deregulierung des Wissenschaftsbetriebs gesetzt: Das „Wissenschaftszeitvertragsgesetz“ (WissZeitVG) wurde auf Bundes­ebene verabschiedet und hat bis 2013 dafür gesorgt, dass inzwischen – mit weiterhin steigender Tendenz – 83 Prozent aller rund 150.000 hauptberuflichen WissenschaftlerInnen befristet beschäftig sind. Etwa die Hälfte der befristeten wissenschaftlichen Arbeitsverträge hat lediglich eine Laufzeit von weniger als einem Jahr. „Eine solche Beschäftigungspraxis führt zu einer mangelhaften Planbarkeit in der Qualifizierungsphase, zu Familienfeindlichkeit der Arbeitsbedingungen und damit zur Unattraktivität einer wissenschaftlichen Karriere“, so NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD). Diese desolate Situation will sie nun mit einer am 3. Mai in die Länderkammer einzubringenden Bundesratsinitiative grundlegend verbessern.