US-Wahlkampf. Während die Pandemie und Proteste durch die USA wüten, verliert Donald Trump bei den amerikanischen Wähler:innen immer mehr an Boden.
HoPo. Um Eure Wahl zum 51 Studierendenparlament etwas zu erleichtern, stellen wir mit sieben Fragen die antretenden Listen vor. So habt Ihr ein Gesicht zu jeder Liste.
Politik. Die heiße Phase vor der Landtagswahl läuft. In der vergangenen Woche haben die Grünen, die Linken und die CDU drei völlig unterschiedliche Veranstaltungen organisiert. Die :bsz war vor Ort.
Schlechte Wahlkampf-Rhetorik: Die Oppositionsliste GRAS setzt in der berechtigten Kritik der Haushalts- und Personalpolitik auf populistische Thesen über einen AStA, der zu hohe Gehälter kassiert. Damit macht sie sich leider nicht nur unglaubwürdig, sondern verkauft auch Studierende für dumm.
Lebewesen tarnen sich, um nicht gefressen zu werden oder leichter Beute zu machen, schlicht um die Überlebenschancen zu vergrößern. Was bewegt aber politische Wesen wie den Oberbürgermeister-Kandidaten Thomas Eiskirch (SPD) dazu, auf Plakaten den kompletten Farbfächer durchzuprobieren?
Unter dem Slogan „RUB bekennt Farbe“ fand im letzten Semester eigentlich eine antirassistische Kampagne der Uni-Verwaltung und des AStAs gegen Nazi-Umtriebe auf dem Campus statt. Nun sorgt unter dem gleichen Namen eine „Satire“-Facebookseite für Empörung, bei der vor allem die Listen Grüne Hochschulgruppe (GHG), Linke Liste (LiLi) und B.I.E.R. verunglimpft werden. Verbindungen zur „RUB knallhart“-Massenmail sind nicht ausgeschlossen. Der AStA distanzierte sich derweil von den Inhalten der Seite.
Noch mehr Plakate bedecken jeden Quadratzentimeter Wand der RUB, noch mehr Flugblätter stapeln sich auf den Tischen der Cafeten, es gibt Gummibärchen und Glühwein umsonst: Es ist Wahlkampfzeit! Denn nächste Woche, vom 8. bis zum 12. Dezember, findet die Wahl zum Studierendenparlament (kurz StuPa oder SP) statt.
In dieser Ausgabe haben wir zwei Sonderseiten für Euch vorbereitet, auf denen Ihr die Positionen der einzelnen Listen zu den wichtigsten Themen – Semesterticket, Partys auf dem Campus und Anwesenheitspflicht – auf einen Blick präsentiert bekommt, dazu gibt es online noch die ungekürzten Originalantworten der Listen auf unsere Fragen. Außerdem erklären wir Euch kurz und bündig, wie einfach das Wählen funktioniert und lassen die Listen sich ausnahmsweise kurz fassen – auf 140 Zeichen!
Damit Ihr nächste Woche Euer Kreuzchen an der richtigen Stelle machen könnt. Denn Eure Studienzeit ist Euch doch nicht egal, oder?
Nachtrag 9.12.2014: In der :bsz 1024 gibt es nun auch die Stellungnahmen der Listen zur kosten- und prestigeträchtigen Campussanierung sowie zu den Deutschkursen für ausländische Studierende (natürlich auch in ungekürzt).
:Die Redaktion
Alle vier Jahre sind die Wahlberechtigten in der Bundesrepublik dazu aufgerufen, ihre Stimmen bei der Bundestagswahl für eine der antretenden Parteien abzugeben. Während in anderen Regionen der Welt Menschen für das Recht auf freie, gleiche und geheime Wahl auf die Straße gehen, sinkt das Interesse an dieser Form der demokratischen Teilhabe hierzulande kontinuierlich. Während 1972 die Wahlbeteiligung noch bei 91,1 Prozent lag, ging sie bei der letzten Bundestagswahl 2009 auf 70,8 Prozent zurück. Auch in diesem Jahr rechnen die demoskopischen Institute mit einem weiteren Rückgang der Wahlbeteiligung. Dabei scheint der Ausgang der Wahl doch spannender zu werden als noch vor einigen Wochen angenommen.
Immer wenn Wahlen vor der Tür stehen, holen die Parteien ihre Werbefachleute und BeraterInnen aus dem Keller. Schließlich möchte man sich medial präsentieren und auf WählerInnenfang gehen. Wie sinnstiftend Wahlwerbung tatsächlich ist, daran scheiden sich die Geister. Egal wie inhaltslos, nichtssagend oder blöd manche Plakate daherkommen – sie erfüllen zumindest einen Zweck. In Zeiten des chronischen Nichtwählens weisen sie die Bürgerinnen und Bürger darauf hin, dass mal wieder gewählt werden muss. Wie sie diesen Hinweis transportieren, entscheiden die Parteien und ihre BeraterInnen in der Regel selbst. Auch bei dieser Wahl gibt es wieder die ein oder andere Gurke, auf die wir an dieser Stelle hinweisen möchten.
