Wahl
Der 13. September kommt ...

FDP

Alles muss digitaler werden, heißt es für den Kandidaten Felix Haltt, der in Bochum bei der Kommunalwahl 2020 für die FDP an den Start geht. Die Corona-Krise habe gezeigt, wo die digitalen Defizite liegen und besonders auffällig seien diese Defizite an den Bochumer Schulen gewesen, weshalb man diese und weitere Bereiche wie Bürgerbüros oder Kulturveranstaltung künftig besser auf den digitalen Betrieb vorbereiten muss. Generell heißt es bei der FDP und ihrem Kandidaten Haltt: „Bochum braucht eine Politik, die rechnen kann.“  Da Bochum bereits vor einem großen Schuldenberg stehe, müsse man mit dem Geld was eingenommen wird, vernünftig haushalten. Das möchte die FDP in Bochum besser machen.  

:fufu

Der 13. September kommt...

Am 13. September sind Kommunalwahlen, natürlich auch in Bochum. Was das ist, wer wählen darf und wie das alles generell funktioniert, erfahrt Ihr in unserem kleinen Überblick.

In einem Turnus von fünf Jahren wird kommunal gewählt. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die letzte Kommunalwahl war in NRW 2014. Damals wurde die Wahlperiode einmalig um ein Jahr verlängert, damit mehrere Wahlen zusammengelegt und an einem Tag stattfinden können, welche genau davon betroffen sind und was genau die einzelnen Wahlzettel zu bedeuten haben, findet Ihr detaillierter in den untenstehenden Boxen.
Wie läuft das ganze ab? Grundsätzlich bekommt jede wahlberechtigte Person eine Wahlbenachrichtigung, die über Datum, die Wahl selbst und das Wahllokal informiert. Diese solltet Ihr seit über einer Woche haben, da sie 21 Tage vor der Wahl bei den Wähler:innen angekommen sein muss.
Solltet Ihr am Wahltag keine Möglichkeit haben, Euer Stimmrecht zu nutzen, könnt Ihr noch bis zum 10. September um 10 Uhr die Briefwahl beantragen. Dazu schreibt Ihr entweder eine E-Mail an wahlbuero@bochum.de oder Ihr geht auf die Website der Stadt Bochum und füllt den Online-Wahlscheinantrag aus. Wenn Ihr die Frist verpasst, könnt Ihr sogar bis zum 11. September persönlich ins Briefwahlbüro am Gustav-Heinemann-Platz 2-6 gehen und den Antrag ausfüllen.         

  :Kendra Smielowski

Olaf Scholz will Kanzler werden

Kommentar. Mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten für die nächste Wahl präsentiert. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob irgendjemand bei der SPD noch weiß, wohin es mit der Partei gehen soll.

Präsidentschaftswahl in Polen

Kommentar. Bei den Präsidentschaftswahlen in Polen gab es ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Sieger ist der amtierende Präsident Andrzej Duda, der mit LGBTQ-feindlichen Äußerungen Stimmung machte.

53. StuPa Wahl
Das 53. Studierendenparlament wurde gewählt: Mit einem leichten Anstieg der Wahlbeteiligung stehen die StuPa-Plätze fest – Kann ein Resümee der Wahlwoche der einzelnen Listen Aufschluss auf eine künftige AStA-Konstituierung geben?  Bild: bena

Studierendenparlament. Vom 2. Dezember bis zum 6. Dezember war die Universität eine Wahlarena. Wer die Gewinner*innen und Verlierer*innen sind, erfahrt Ihr hier.

Neue Doppelspitze bei SPD

Kommentar. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz gewinnt mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Doppelspitze, die den aktuellen Kurs der Partei kritisiert.

StuPa CheckUp
Bild: StuPa Bochum

Wahlvorbereitungen. Anfang Dezember sind an der RUB die Wahlen zum 53.  Studierendenparlament (StuPa) und zum Studentische Hilfskraft Rat (SHK-Rat). Ein kleines CheckUp. Wer tritt an? Wie Du eine*n passenden Kandidat*in findest und warum Du zur Wahl gehen solltest.

Neuer Senat gewähle
Wahlsiegerin: Die Liste der Studierenden.

Senat. Erneut haben nur wenige ihre Stimme abgegeben. Klarer Sieger ist mit vier Sitzen die Liste der Studierenden. 

Warum haben Studierende nicht gewählt?
Soweit das Auge reicht: Nichtwählende, die sich auf den regnerischen Campus begeben. Bild: lor

Hochschulpolitik. Wer sind die 41.832 Studierenden, die vor Kurzem nicht im Rahmen der Studierendenparlamentswahl gewählt haben? Wir haben uns auf die Suche gemacht und mit Studis darüber geredet, warum sie sich den Urnengang gespart haben.  

Wahlbeteiligung so niedrig wie die Temperaturen
Der Klimawandel schreitet voran: Die Auszählung der Stimmen der Wahl ging schnell, denn kaum eineR hat gewählt. Bild/Bearbeitung: juma/kac

Campus. Waffeln und Glühwein haben nicht viel gebracht: Weniger als 10 Prozent der Studierenden haben ihre Stimme bei der Wahl zum 51. StuPa abgegeben. In der Sitzverteilung hat sich dennoch etwas getan. 

Nicht nur die Temperaturen sind derzeit im Keller: Nur 8,35 Prozent der Studierendenschaft haben ihr politisches Partizipationsrecht wahrgenommen, um das 51. Studierendenparlament (StuPa) mitzugestalten. Das Ergebnis ist ernüchternd: Beinahe alle Listen haben mit Stimmverlusten zu kämpfen. Wie im Vorjahr wird die NAWI stärkste Liste (21,92 Prozent), gefolgt von der Linken Liste (16,37 Prozent) und der GRAS (16,29 Prozent). Während nun die Bleistifte für die Sondierungsgesprächegespitzt werden, stellen sich zwei Fragen: Wer hat Schuld am Desinteresse des Studis? Und: Wo kriegen wir jetzt Waffeln für lau her?
 
Lest den vollständigen Bericht hier!
 

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