Verhandlungen
Bündnis gegen CETA: Offener Brief an Parteispitze
Wieviel Freihandel verträgt der Bürger? Die Gesellschaft wehrt sich gegen CETA und TTIP. Foto: tims

In einem offenen Brief an die SPD-Delegierten fordert ein Bündnis aus sechs Organisationen den sofortigen Stopp von CETA. Die SPD wollte auf ihrem Parteitag in Wolfsburg eine Position zum Abkommen ausdiskutieren, Parteichef Sigmar Gabriel appellierte dabei an die Partei und die Gesellschaft: „Würde CETA scheitern, dann wäre der Versuch, die Globalisierung so zu gestalten, auf Jahrzehnte gescheitert.“

Geplantes Freihandelsabkommen kurz erklärt
Bochumer Grüße nach Bratislava: Bürger-Innen haben keinen Bock auf TTIP und CETA. Foto: bent

Sollte die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zustande kommen, werden rund 50 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts gebündelt sein. Seit wann aber wird darüber zwischen der EU und den USA verhandelt und welcher Punkt in den Gesprächen birgt das größte Konfliktpotenzial?

Neuer Vertragsentwurf – Urabstimmung über Semesterticket im Juni

Beim Streit ums Semesterticket scheint sich ein Ende abzuzeichnen, denn den ASten liegt ein neuer Vertragsentwurf vor. In diesem werden Zusatzoptionen – wie Personenmitnahme am Wochenende – vertraglich gefestigt, die Kosten bleiben jedoch unverändert.