TTIP
Tausende Menschen beteiligten sich an den Demos gegen TTIP und CETA
Von der Deutzer Werft ging es in die Innenstadt: In Köln demonstrierten über 50.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen.	Foto: bent

Zur Demo gegen TTIP und CETA in Köln haben sich laut Angaben der VeranstalterInnen am 17. September 55.000 Menschen eingefunden.

Bündnis gegen CETA: Offener Brief an Parteispitze
Wieviel Freihandel verträgt der Bürger? Die Gesellschaft wehrt sich gegen CETA und TTIP. Foto: tims

In einem offenen Brief an die SPD-Delegierten fordert ein Bündnis aus sechs Organisationen den sofortigen Stopp von CETA. Die SPD wollte auf ihrem Parteitag in Wolfsburg eine Position zum Abkommen ausdiskutieren, Parteichef Sigmar Gabriel appellierte dabei an die Partei und die Gesellschaft: „Würde CETA scheitern, dann wäre der Versuch, die Globalisierung so zu gestalten, auf Jahrzehnte gescheitert.“

Geplantes Freihandelsabkommen kurz erklärt
Bochumer Grüße nach Bratislava: Bürger-Innen haben keinen Bock auf TTIP und CETA. Foto: bent

Sollte die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zustande kommen, werden rund 50 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts gebündelt sein. Seit wann aber wird darüber zwischen der EU und den USA verhandelt und welcher Punkt in den Gesprächen birgt das größte Konfliktpotenzial?

Glosse: Brot und Spiele reloaded: Massenspektakel in Zeiten von TTIP
Aus den Augen, aus dem Sinn: Die EM kickt wichtige Themen aus unserem Bewusstsein. Illustration: kac

Millionen von Deutschen freuen sich auf ein Ereignis der Superlative und hoffen auf ein wiederkehrendes Sommermärchen: Die Europameisterschaft im Männerfußball steht an. Schließlich braucht der/die Deutsche ab und an Ablenkung von der Tristheit der Politik und des eigenen Lebens. Dass aber hierbei (mal wieder) die große Gefahr besteht, dass PolitikerInnen und LobbyistInnen unliebsame Gesetze oder Handelsabkommen an der Bevölkerung vorbei durchdrücken, vergessen die Deutschen nur zu gern. Lieber wird gesoffen, Fähnchen geschwungen und beim Public Viewing gegröhlt. 

Nicht mehr Kohle, sondern Köpfchen prägt unsere Region – sagt Vizekanzler Sigmar Gabriel
Hoher Besuch: Nach der Rede trug der Wirtschaftsminister sich ins Goldene Buch der RUB ein. Foto: RUB/Katja Marquard

„Die Fans des VfL Bochum haben ihren Verein früher als unabsteigbar bezeichnet. Ich denke, das kann man auf das Ruhrgebiet ganz gut übertragen.“ Eine obligatorische Fußballanspielung durfte bei der Rede von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel an der RUB nicht fehlen. Nach einem Vortrag zum Strukturwandel im Ruhrgebiet musste sich der Vizekanzler allerdings auch Publikumsfragen zur Flüchtlingspolitik und dem umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA stellen.

TTIP verbindet – TTIP spaltet: Aufruhr auf allen Ebenen
Schiedsgerichte, Investorenschutz, Chlorhühnchen: TTIP polarisiert die Menschen und auch die EU-Kommission, der umstrittene Micula-Fall sorgt aktuell für Ärger. Foto: uch-obywatelski.com

Seit längerem schon drängt die EU-Kommission die Mitgliedsstaaten – vor allem Deutschland –, sich geschlossen für das transatlantische Handelsabkommen TTIP mit den USA einzusetzen, damit es Ende des Jahres beschlossen werden kann. Doch ausgerechnet der umstrittene Investorenschutz von Unternehmen und die hochgepriesenen Schiedsgerichte bringen die EU jetzt in die Bredouille: Rumänien folgt einem US-Urteil und wird jetzt von der EU selbst verklagt. Eine absurde Geschichte.

Die laufenden Verhandlungen erfordern eine aufmerksame und kritische Öffentlichkeit
Berlin: 50.000 Menschen demonstrierten am 17. Januar gegen TTIP. Foto: Dirk Loose

Das zwischen EU und USA verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) ist als Dauerthema in den Medien. Es geht um Lebensmittelsicherheit, Tierschutz, Umweltschutz und Arbeitsplätze in einem Markt, der 800 Millionen VerbraucherInnen in Europa und Nordamerika umfasst. Ständig kommen neue Details der geheimen Verhandlungen an die Öffentlichkeit, wie zum Beispiel die geplante Privatisierung des Gesundheitswesens. Im Januar brachten die möglichen Auswirkungen von TTIP auf den Agrarmarkt in Berlin 50.000 DemonstrantInnen auf die Straße. Doch nicht nur TTIP sondern auch das von der EU mit Kanada verhandelte CETA-Abkommen birgt Gefahren.

Mehr politisches Bewusstsein wünschenswert

Erfolgreich sein, sich selbst verwirklichen und dabei das politische Interesse auf ein Minimum beschränken. timsSo lässt sich die heutige Studi-Generation im Großen und Ganzen zusammenfassen. Während frühere Generationen noch politisch aktiv waren und die Welt verbessern sowie den Weltfrieden schaffen wollten, gelingt es der Generation Y nicht einmal mehr, zur Wahlurne zu gehen.

Aktionstag: TTIP und CETA stoppen
TTIP und CETA: Demokratie leben! :bsz-Redakteur Tim Schwermer nahm aktiv am großen Aktionstag teil. Foto: tims

Während über das transatlantische Handels­abkommen TTIP (Trans-Atlantic Free Trade Agreement) zwischen den USA und der Europäischen Union noch gestritten wird, scheint beim lang verhandelten CETA-Abkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement) mit Kanada bereits Einigkeit erzielt worden zu sein. Doch campact! und europaweit 240 andere Nicht-Regierungsorganisationen wollen beide Abkommen stoppen und organisierten einen Aktionstag, um eine Million Unterschriften zu sammeln. :bsz-Reporter Tim Schwermer orderte auch das Basic-Paket, um aktiv teilzunehmen.

Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA
Nachdenklicher Blick: Tilo Perlick hat einen TTIP für uns. Foto: tims

Im KulturCafé referierte Tilo Perlick, wissenschaftlicher Mitarbeiter der TU Dortmund am Lehrstuhl für Allgemeine Soziologie, am vergangenen Dienstag über das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU und wollte dabei eigentlich nicht zu sehr in die Breite gehen. Was folgte, war eine Abrechnung mit PolitikerInnen, LobbyistInnen und vor allem Wirtschaftsunternehmen, die mit TTIP die Politik von morgen bestimmen wollen. Am Ende war das Publikum sprachlos und doch begeistert.