Türkei
Donald Trump vs. Recep Erdoğan

 

Donald Trump

Du hast ’nen Schnäuzer, ich hab Style und das Geld,

Meine Zerstörer und Kreuzer sind mein Geschenk an die Welt.

Die Welt ist das Geschenk an die großen US of A

Amerikaner sind Babos, außer sie sind Schwarze, Frauen oder Gay.

Einreise für Weiße, nur für diese Kreise, so wahr ich Trump heiße!

Ich baue ’ne Mauer gegen Diebe und Klauer, werde Moslemverhauer.

Nach dem IS kommst du, also nimm dich in Acht:

Ich habe die Power, ich habe die Macht!

 

 

Recep Erdoğan

Yo, Donald! Deine Frau ist ne slowenische Schlampe!

Welche Sau reibt Erdoğans Wunderlampe?

Ich ficke die Uni, ich ficke die Presse,

Auch Deutsche wie Böhmi, also halt deine Solariumfresse!

Du träumst von Krieg, ich lebe deinen Traum:

Ich werfe Bomben auf Kurden-Männer und -Frau’n.

Meine Beats sind fetter als die von Bass Sultan Hengst,

Du siehst mein Gesicht, wenn du an den Hass-Sultan denkst!

Erdoğan auf Versöhnungskurs: Israel und Russland
Streit beigelegt: Erdoğan und Putin haben sich wieder lieb. Bild: flickr/DonkeyHotey (CC BY 2.0)

Nach politischen Pleiten ist die Türkei in eine internationale Isolation manövriert worden und hat deutlich weniger Freunde als noch vorher. Aus diesem Grund peilt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan einen Kurswechsel seiner Politik an und bändelt mit denen, die er vorher verspottet hat.

HRW beobachtet massive Menschenrechtsverstöße in der Türkei
Flüchtlingsboote auf dem offenen Meer: Solche Bilder soll es nicht mehr geben. Foto: UNHCR/A. D‘Amato

Mehr als zwei Millionen SyrerInnen halten sich aktuell unter  „temporärem Schutz“ in der Türkei auf. Am Dienstag berichtete die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) aus Istanbul von BeamtInnen, die Asylsuchende mit Waffengewalt an der Überquerung der Staatsgrenze hinderten. Von fünf Toten ist die Rede.

Essay: Ob Köln, Istanbul oder Frankfurt – der Feminismus demonstrierte
Auch lange nach dem Wahlrecht: Der Weltfrauentag bleibt wichtig und spannend. Historisches Plakat 1914.

Sexualisierte Gewalt ist seit der Kölner Silvesternacht ein Dauerthema. Vergangenen Samstag demonstrierten nun etwa 4.000 Menschen in Köln – gegen Sexismus und gegen die fremdenfeindliche Instrumentalisierung der Geschehnisse. Anlass der linken feministischen Demonstration war der vorausgegangene Weltfrauentag am 8. März. Auch andernorts wurde um jenes internationale Datum herum für Frauenrechte demonstriert. In der Türkei stellten sich mutige Frauen trotz Polizeigewalt gleich zweimal gegen das autoritäre Regime.

Kommentar: Im Würgegriff eines Tyrannen: Türkei und Pressefreiheit
Zwei „natürliche“ Freunde am Verhandlungstisch: Merkel braucht ihren Demokrator. Karikatur: kac

Nachdem auf dem türkischen Fernseh­sender IMC TV ein Bericht über Pressefreiheit im Zusammenhang mit den beiden freigelassenen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ gezeigt wurde, kappten Behörden die Übertragung. Den beiden Redakteuren, die im November letzten Jahres verhaftet wurden, droht lebenslange Haft.

Kommentar: Die türkische Außenpolitik ist der Schlüssel zum Sieg über den IS
Wiederaufbau nötig: Die BefreierInnen Rojavas eroberten oft Ruinen zurück. Foto: Kurdishstruggle (CC BY 2.0)

Frankreich reagiert auf die terroristischen Angriffe von Paris mit der Ausweitung seines Luftkrieges gegen den Islamischen Staat (IS). Um jenes unheilbringende Pseudo-Kalifat zu besiegen, braucht es jedoch mehr als militärische Symbolpolitik. Es bedarf insbesondere einer kritischen Auseinandersetzung mit der Rolle der Türkei – und die Bereitschaft zum Bruch mit Erdoğans Regime.

Sammelband beleuchtet Rolle Kurdistans im syrischen Bürgerkrieg
Ideologisch gewollt: Nicht zufällig beteiligen sich so viele Frauen an der Verteidigung Rojavas. Foto: Free Kurdistan (CC BY 2.0)

Im vergangenen Jahr gewann der kurdische Widerstand gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) weltweit Aufmerksamkeit, insbesondere durch die monatelange Verteidigung der Stadt Kobanê. Der nun erschienene Sammelband „Kampf um Kobanê“ beleuchtet politische und historische Hintergründe zu diesem Konflikt und seinem regionalen Umfeld. Dabei steht neben Rojava und dem IS auch die Türkei im Fokus.

Parlamentswahlen: Starke Abweichung bei Auslandsstimmen
Hätte die Türkei wie Nordrhein-Westfalen gewählt, hätte Erdoğans AKP noch die absolute Mehrheit. Quelle: ZfTI ; Grafik: joop

Bei den türkischen Parlamentswahlen am 7. Juni büßte Präsident Erdoğans religiös-konservative AKP (Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei) nach 13 Jahren die absolute Mehrheit ein. Hätten dagegen nur die in Deutschland lebenden TürkInnen gewählt, könnte die AKP mit über 53 Prozent bequem weiterregieren. Das Essener Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) hat das Wahlverhalten im Ausland lebender TürkInnen analysiert – mit interessantem Ergebnis.

Die Türkei hat ein neues Parlament gewählt
Stimmenanteile der Parteien bei der türkischen Parlamentswahl. Grafik: alx

Die Wahl am Sonntag bedeutet einen Einschnitt für die türkische Politik. Die mehrheitlich kurdische, links und liberal geprägte HDP hat klar die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen. Die islamisch-konservative AKP von Präsident Erdoğan hat dadurch ihre seit 2003 bestehende absolute Mehrheit verloren.

Kommentar: Bei der Parlamentswahl im Juni geht es um Freiheit und Frieden
Adalet ve Kalkınma Partisi (Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung) und Halkların Demokratik Partisi (Demokratische Partei der Völker): Der Kampf dieser beiden Parteien entscheidet über die Zukunft der Türkei.

Wird Präsident Erdoğan in Zukunft noch autoritärer regieren? Wird der türkisch-kurdische Konflikt wieder gewaltsam eskalieren? Oder wird die türkische Politik demokratischer und liberaler werden? Der Ausgang der Parlamentswahl am 7. Juni kann das Land zu beiden Extremen führen. Entscheidend wird, ob die linke HDP die Zehn-Prozent-Hürde schafft. Dadurch könnte auch die absolute Mehrheit von Erdoğans islamisch-konservativer AKP enden.

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