Stadtrat
Der 13. September kommt...

Am 13. September sind Kommunalwahlen, natürlich auch in Bochum. Was das ist, wer wählen darf und wie das alles generell funktioniert, erfahrt Ihr in unserem kleinen Überblick.

In einem Turnus von fünf Jahren wird kommunal gewählt. Wahlberechtigt sind alle Bürgerinnen und Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die letzte Kommunalwahl war in NRW 2014. Damals wurde die Wahlperiode einmalig um ein Jahr verlängert, damit mehrere Wahlen zusammengelegt und an einem Tag stattfinden können, welche genau davon betroffen sind und was genau die einzelnen Wahlzettel zu bedeuten haben, findet Ihr detaillierter in den untenstehenden Boxen.
Wie läuft das ganze ab? Grundsätzlich bekommt jede wahlberechtigte Person eine Wahlbenachrichtigung, die über Datum, die Wahl selbst und das Wahllokal informiert. Diese solltet Ihr seit über einer Woche haben, da sie 21 Tage vor der Wahl bei den Wähler:innen angekommen sein muss.
Solltet Ihr am Wahltag keine Möglichkeit haben, Euer Stimmrecht zu nutzen, könnt Ihr noch bis zum 10. September um 10 Uhr die Briefwahl beantragen. Dazu schreibt Ihr entweder eine E-Mail an wahlbuero@bochum.de oder Ihr geht auf die Website der Stadt Bochum und füllt den Online-Wahlscheinantrag aus. Wenn Ihr die Frist verpasst, könnt Ihr sogar bis zum 11. September persönlich ins Briefwahlbüro am Gustav-Heinemann-Platz 2-6 gehen und den Antrag ausfüllen.         

  :Kendra Smielowski

Kommunalwahl 2020 in Bochum

Kommunalwahl. Nach fünf Jahren stehen am 13. September wieder Kommunalwahlen an. Was Du in Hinblick auf die Wahlen, die unsere Stadt wohl am meisten prägen, wissen musst. 

Stadt beschließt Klimapaket
Fridays for Future: Die Proteste gegen den Klimawandel und für eine nachhaltige Politik hören nicht auf und zeigen ihre ersten Erfolge. Bild: stem

Klimaschutz. Beim Karneval der Vielfalt machte die Bewegung auf das Artensterben aufmerksam. Derweil beschloss der Stadtrat ein Klimaschutzpaket.

Sitzung des Rats
Frank Vincentz, https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/3/3a/Bochum_-_Willy-Brandt-Platz_%2B_Rathaus_03_ies.jpg/1599px-Bochum_-_Willy-Brandt-Platz_%2B_Rathaus_03_ies.jpg https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/deed.de

Bochum. Der Bochumer Stadtrat tagte und hat unter anderem über die Sanierung einer Gebäudereihe beschlossen. Außerdem gibt es neue Informationen über den Ausbau der Bahnlinie 310.

Seebrücke in Bochum
Seebrücke-Kundgebung vor dem Bochumer Rathaus: Vergangenen Donnerstag traten Bürger*innen dafür ein, dass Bochum mehr Verantwortung übernimmt und zusätzliche Geflüchtete annimmt. Bild: stem

Migration. Vor dem Bochumer Rathaus versammelten sich etwas mehr als 100 Personen, um sich für ein weltoffenes Bochum auszusprechen und die Stadt dazu zu bringen, mehr Geflüchtete aufzunehmen.

Seebrücke im Stadtrat
Seebrücke Bochum: Das Bündnis, das aus über hundert Vereinen, Initiativen und Organisationen besteht, fordert die Aufnahme von mehr Geflüchteten. Bild: stem

Kommunalpolitik. In einem abgelehnten Antrag forderten Ratsmitglieder, die Ziele des Bochumer Seebrücken-Bündnis umzusetzen. Gleichzeitig beschloss der Rat eine Resolution zur Aufnahme von mehr Geflüchteten auf Bundes- und Landesebene.

Katzenschutzverordnung für Bochum
„Nicht mehr unkontrolliert fortpflanzen?“ Mit der Katzenschutzverordnung wird dem Leid von Katzen entgegengewirkt. Bild: tom

Tierschutz. Mit Beginn des neuen Jahres ist die Katzenschutzverordnung für Bochum in Kraft getreten. Diese hat zum Ziel, eine Überpopulation zu vermeiden und Krankheitsübertragungen einzudämmen.

Die Stadt Bochum muss sparen. Deshalb verabschiedete sie vergangenen Donnerstag einen Haushaltsplan, der viel Kritik erntet
Haushaltsplan: So soll Bochums Zukunft gesichert werden. Bild: Wikimedia Commons Hans-Jürgen Wiese, Bearbeitung: stem

Stadtfinanzen. Am 14. Dezember beschloss der Bochumer Stadtrat den Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2018 und 2019. Zusätzlich wurde das Haushaltssicherungskonzept für die beiden Jahre genehmigt. Wie rot-grün die Neuverschuldungen beseitigen will, stößt auf Kritik.

SS-Siggi tritt zurück – die Rechten in den Stadträten des Ruhrgebiets bleiben
Der eine tritt ab, der andere rückt nach: Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt (l.) und Die-Rechte-Ideologe Dennis Giemsch. - Fotos: anonym

Es hat nur zwei Ratssitzungen gedauert, dann war die groß angekündigte Karriere eines bekannten Neonazis im Dortmunder Stadtrat wieder vorbei: Vor einer Woche gab Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt, der für die Partei „Die Rechte“ im Rat saß, sein Mandat zurück, angeblich aus gesundheitlichen Gründen und zeitlicher Belastung. Borchardts Nachfolger steht schon bereit – und auch im Rest des Ruhrgebiets haben rechte Parteien ihren Einzug in die Stadträte halten können.