SPD
Der 13. September kommt ...

FDP

Alles muss digitaler werden, heißt es für den Kandidaten Felix Haltt, der in Bochum bei der Kommunalwahl 2020 für die FDP an den Start geht. Die Corona-Krise habe gezeigt, wo die digitalen Defizite liegen und besonders auffällig seien diese Defizite an den Bochumer Schulen gewesen, weshalb man diese und weitere Bereiche wie Bürgerbüros oder Kulturveranstaltung künftig besser auf den digitalen Betrieb vorbereiten muss. Generell heißt es bei der FDP und ihrem Kandidaten Haltt: „Bochum braucht eine Politik, die rechnen kann.“  Da Bochum bereits vor einem großen Schuldenberg stehe, müsse man mit dem Geld was eingenommen wird, vernünftig haushalten. Das möchte die FDP in Bochum besser machen.  

:fufu

Olaf Scholz will Kanzler werden

Kommentar. Mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten für die nächste Wahl präsentiert. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob irgendjemand bei der SPD noch weiß, wohin es mit der Partei gehen soll.

Podcast mit Gerhard Schröder

Rezension. Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder meldet sich mit seinem Podcast „Die Agenda“ zurück auf der politischen Bühne. Viel Neues hat er aber nicht zu sagen.

Schüsse und Drohungen
Karamba Diaby: Bundestagsabgeordneter der SPD. Bild: Ute Langkafel

Politik. Warum ein in Senegal geborener Chemiker mit Schüssen vor seinem Wahlbüro rechnen muss?

Neue Doppelspitze bei SPD

Kommentar. Bei der Wahl zum SPD-Vorsitz gewinnt mit Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans eine Doppelspitze, die den aktuellen Kurs der Partei kritisiert.

Herbi bleibt stabil
„Oaah Glück Auf!“ - Kein Platz für Rechtes Gedankengut, nicht nur auf Grönemeyer-Konzerten sondern auch abseits der Musik. Bild: bena

Kommentar. Bei seinem Konzert in Wien hält Herbert Grönemeyer eine flammende Rede gegen den Rechtsruck der Gesellschaft. Neben Unterstützung erntet er auch Kritik.

Die Misere der SPD
Wahres Bollwerk: Im Gegensatz zu SPD und DGB traten Antifaschist*innen auf die Straße, um sich Neonazis entgegen zu stellen. Bild: stem

Kommentar. Die SPD bezeichnet sich gerne als „Bollwerk gegen Rechts“, doch im akuten politischen Geschehen ist davon oft nichts zu sehen. Vielmehr ähneln die Demonstrationen einem Familienfest.

Die SPD verpasst in der Mindestlohndebatte eine Chance

Kommentar. Der Mindestlohn ist zum Jahresbeginn gestiegen. 9,16 Euro pro Stunde müssen Arbeiter*innen jetzt verdienen.

Österreich sollte uns als Warnung gelten!
Schweigt nicht zum Ja-Wort von Wagenknecht und anderen zu rechten Argumenten: Denn die Reformen in Österreich treffen Arbeiter*innen und Migrant*innen. Bild: kac

Kommentar. Der Protest in Österreich gegen eine rassistische, neoliberale Regierung, die einen 12-Stunden-Arbeitstag will, ist eine Lehre: Im Kampf gegen die AfD sollte es auch hierzulande eine Warnung sein. Doch Prominente wie Wagenknecht greifen weiterhin rechte Argumente auf.

Wenn sich zwei streiten, steht die Dritte tatenlos daneben
Vorsicht: Die SPD wie ein Reh im Scheinwerferlicht.                         Bild: stem

Kommentar. Die Asyldebatte fordert seine ersten Opfer. Doch während sich CDU und CSU freudig in das Handgemenge begeben, steht die verbleibende Koalitionspartei still am Rand.

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