Proteste
Proteste gegen G7-Gipfel in Elmau: Eine kurze Reportage
Idylle und Protest: G7-GegnerInnen auf der Demo in Garmisch-Partenkirchen. Foto: Philipp Adamik

Tausende AktivistInnen im Protest-Camp: Trotz enormen Polizeiaufgebots und Repressionen gegen die Großdemo herrschte im Camp ein solidarisches und friedliches Miteinander. Ein Erfahrungsbericht.

Amnesty International stellt Bericht zu Gezi-Protesten und staatlichen Repressionen vor

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat vergangene Woche die türkische Regierung unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan für ihren Umgang mit den Protesten von 2013 heftig kritisiert. Vor einem Jahr eskalierte in Istanbuls Innenstadt durch Polizeigewalt eine Demonstration von UmweltschützerInnen gegen ein geplantes Bauprojekt auf dem Gelände des Gezi-Parks. In Folge dessen kam es monatelang zu landesweiten Protesten gegen die Regierung, an denen insgesamt über 3,5 Millionen Menschen teilnahmen. Dabei ereignete sich vielfach weitere Polizeigewalt sowie eine bis heute fortgesetzte Kriminalisierung von friedlichen Oppositionellen.

Konflikte in der Türkei erreichten Köln
Junge Alevitinnen: Zeigen sich kämpferisch und demonstrieren gegen Erdoğan. Foto: Patrick Henkelmann

Am Samstag war Köln vom Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan bestimmt – vor allem vom Protest gegen diesen im Vorfeld heftig umstrittenen Besuch. Erdoğan trat in der Lanxess Arena vor seiner AnhängerInnenschaft auf, de facto wie bei einer Wahlkampfveranstaltung. Seine KritikerInnen sammelten sich bei einer Großdemonstration der Alevitischen Gemeinde Deutschlands und zogen friedlich durch das Stadtgebiet auf der anderen Seite des Rheins. Welche Hintergründe hat es, dass Zehntausende in einer deutschen Großstadt gegen Erdoğan auf die Straße gehen?

Venezuela: Chávez-Nachfolger Maduro in der Krise
Mit ihm lief es besser: Ein Jahr nach Hugo Chavez‘ Tod steckt Venezuela in einer tiefen Krise. Quelle: flickr.com, Andreas-Lehner

Kein Tag ohne Einsatz von Wasserwerfern und Pfefferspray: Während die Welt gebannt auf die Ereignisse an der Krim schaute, ging mitunter verloren, dass es auch in Venezuela täglich zu Gewalteskalationen zwischen Regierungstruppen und demonstrierenden StudentInnen kommt. Die Proteste halten schon seit Anfang Februar an. Die Opposition kritisiert vor allem die ausufernde Kriminalität, Korruption in den Behörden, Güter- wie Ressourcenknappheit und die ökonomische Misere im Land. Entscheidende Kraft der Proteste sind die venezolanischen Studierenden, die seit Jahren von Perspektivlosigkeit betroffen sind.

Soziale Unruhen von Stockholm bis Istanbul
Beliebtes Mittel zum Abreagieren und Zeichen Setzen: Vielerorts in Europa brennen Autos bei Unruhen. Foto: Wikimedia Commons / Richard Hopkins (CC BY-2.0)

Vergangene Woche noch geisterten täglich Aufnahmen brennender Autos, einer Polizeiwache und Bildungseinrichtungen aus schwedischen Vorstädten durch die Medien – diese Woche sind die Nachrichten voller Bilder des staatlich unterdrückten Protests gegen ein mutmaßlich undemokratisches Regime in der Türkei. So verschieden die Anlässe des Aufruhrs auch sein mögen – gemeinsam ist den aktuellen sozialen Unruhen eine tiefe Unzufriedenheit mit staatlicher Repression und struktureller Chancenungleichheit im Turbokapitalismus der Gegenwart. Während die Entwicklung der inzwischen auf 48 von 81 Provinzen ausgeweiteten Proteste in der Türkei bei Redaktionsschluss nach dem Tod zweier Menschen und etwa 1.000 Verhaftungen bei über 90 Demonstrationen unklar ist und am Wochenende auch in Deutschland vielerorts Solidaritätsdemos stattfanden, hat sich die Situation in Schweden einstweilen beruhigt. Die :bsz betrieb Ursachenforschung und sprach mit der Stockholmer Projektleiterin und politischen Beraterin für ethnische Vielfalt bei der JuristInnengewerkschaft Jusek, Josefin Claesson. 

Opel: Werksbesetzung 2022?
50 Jahre nach Werkseröffnung: Die Werksschließung. Karikatur: Michael Holtschulte

Eine ganze Region steht unter Schock: 2016 sollen in den drei Bochumer Opelwerken endgültig die Lichter ausgehen, wovon nicht nur die rund viertausend Belegschaftsmitglieder, sondern auch zahlreiche Zulieferbetriebe in der Region betroffen wären. Die ökonomischen Folgen hätten laut einer Studie der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen direkte Auswirkungen auf etwa 45.000 Arbeitsplätze in der Region. Nachdem nun auch die Feierlichkeiten zum 50-jährigen Bestehen zum wiederholten Male abgesagt wurden, hält sich der Betriebsrat die Option offen, dies im Januar nachzuholen und hierbei mögliche Protestaktionen zu setzen. Dies nährt die Hoffnung, dass es noch vor 2022 zu einer ‚Betriebsbesetzung‘ kommen könnte, wenn das Werksgelände einer alternativen Nutzung zugeführt werden soll… 

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