Protest
Prokurdische Demo in Düsseldorf verläuft weitestgehend friedlich
Protest an Erdoğans Minderheitenpolitik: Junge Kurdinnen sind bei Protesten besonders aktiv, wie hier in Düsseldorf.Foto: sat

Nach Polizeiangaben waren etwa 3.500 Personen am vergangenen Samstag in Düsseldorf an der pro-kurdischen Demonstration beteiligt. Die Veranstaltung verlief überwiegend friedlich. Es waren TeilnehmerInnen aus ganz Europa dabei.

Bochumer Rathausplatz: Geflüchtete wollen Beginn des Asylverfahrens
Demonstrieren für den Beginn ihres Asylverfahrens: Geflüchtete auf dem Rathausplatz. Foto: alx

Mit einem Verzicht auf Nahrungsaufnahme fing es an, nun protestieren rund 30 Geflüchtete vor dem Bochumer Rathaus. Ihre Forderung ist die Beschleunigung des Asylverfahrens, welches nach eigenen Angaben seit nunmehr sechs Monaten noch nicht eingeleitet wurde.

Protest und Forderungen von Flüchtlingen sorgen für Empörung im Stadtrat
Als „seelische Folter“ bezeichnen Geflüchtete ihre Unterbringungssituation: Etliche Menschen unterstützten ihren Protest. Foto: bent

Die Proteste gegen die Unterbringungssituation in Bochum nehmen nicht ab: Rund 200 Menschen kritisierten vor der Ratssitzung am 18. Februar die aktuelle Asylpolitik. Die Forderungen nach einer „unabhängigen Beschwerdestelle“ für Geflüchtete wurde von der Mehrheit im Stadtrat mit Wut und Unverständnis aufgenommen.

Kommentar: Verteidigte Spielplätze: Gegen Sparmaßnahmen hilft nur Protest

Die Stadt Bochum wurde durch öffentlichen Druck gezwungen, vom geplanten Abbau von Spielplätzen abzusehen. Zum Glück: Denn das erfreut nicht nur Kinder und Eltern. Drastische Sozialkürzungen, wie sie nach dem Haushaltsplan auch für die  kommenden Monate anstehen, befördern auch soziale Angst und sind ein gefährlicher  Nährboden für Rassismus.

Zweitägiger Hungerstreik in Bochumer Flüchtlingsunterkunft

17 Geflüchtete traten letzte Woche in Bochum in einen Hungerstreik, um auf ihre inakzeptable Unterbringungssituation aufmerksam zu machen und beschleunigte Asylverfahren zu fordern.

„Frauen gegen Burschen“: Studentische Protestaktion auf der BlauPause
Kein Platz für reaktionäre Ideen: Studentische Protestaktionen gegen „Burschis“. Foto: bent

Bambule gegen Burschis: Wie erwartet kam es bei der 50-Jahresfeier der RUB zu studentischen Protestaktionen gegen die Burschenschaften und andere Verbindungen. Während des Festaktes mit Bundespräsident Gauck wurde im Audimax der Feueralarm ausgelöst, an den Info-Tischen wurde mit Plakaten und Bannern auf das reaktionäre Frauenbild der Burschenschaften hingewiesen. Schon im Vorfeld forderten Studierende, aber auch MitarbeiterInnen der RUB die Verwaltung dazu auf, den Verbindungen keine Plattform zu geben.

Proteste in Essen und Urabstimmung an der EFH Bochum
Markus Lamprecht, AStA-Vorsitzender der Uni Duisburg-Essen, nach der VRR-Sitzung beim WDR-Interview. Foto: USch

Studentischer Protest bei der Sitzung des VRR-Verwaltungsrats vom 12. Dezember im Essener Rathaus: Am Freitag fanden sich etwa 50 Studierende dort ein – fast alle davon von der Uni Duisburg-Essen (UDE).

Semesterticket: Verkehrsverbund riskiert 66,5 Millionen Euro
Taube Ohren beim VRR: Wenn es nach dem Verkehrsverbund geht, wird das Semesterticket alles andere als bezahlbar bleiben. Foto: USch

Nachdem der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) den Studierendenschaften im Sommer die Semesterticket-Verträge gekündigt hat (die :bsz berichtete), gibt es hinter den Kulissen ein Tauziehen zwischen ASten und VRR-Vorstand um einen neuen Vertrag ab Wintersemester 2015/16. Mit der einseitigen Kündigung will der VRR Preiserhöhungen von über 40 Prozent durchdrücken und setzt zugleich feste Einnahmen von rund 66.524.000 Euro jährlich aufs Spiel. Die :bsz war für Euch dabei, als sich VRR-Chef José Luis Castrillo am vergangenen Donnerstag an der FH Dortmund erstmals der Kritik eines Studierendenparlaments (StuPa) stellte. Für Mittwoch, den 3. Dezember (18 Uhr, HZO 10), ist Castrillo ins StuPa der RUB eingeladen

Semesterticket: VRR-Verkündigungsveranstaltung im Dortmunder FH-StuPa
Und er erschien doch: VRR zu Gast bei der StuPa-Sitzung der FH Dortmund. - Foto: USch

Das Auftreten von VRR-Vorstand José Luis Castrillo bei der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Fachhochschule (FH) Dortmund war an Dreistigkeit kaum zu überbieten: Rund drei Stunden redete sich der Betriebswirt am 20. November vor mehreren hundert Studierenden in der vollbesetzten Mensa der Uni Dortmund um Kopf und Kragen – ohne viel Konkretes zu sagen. Nur eines wurde überdeutlich: Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) ist offensichtlich nicht bereit, den vor Monaten vorgelegten neuen Vertragsentwurf zum Semesterticket nochmals grundlegend zu überarbeiten.

Interview: Berliner AktivistInnen wollen Europäischen Mauerfall – und treffen auf Polizeipanzer
Aufbruchstimmung: Nach einer Ansprache von Shermin Langhoff am Gorki-­Theater, Berlin. Foto: Hanna Aders

Am  Vorabend des 9. November brachen vom Berliner Maxim-Gorki-Theater aus einhundert AktionskünstlerInnen und PolitaktivistInnen rund um das Zentrum für politische Schönheit zu den Außengrenzen der EU auf. 14 Kreuze zum Gedenken an die ‚Mauertoten‘ an der ehemaligen innerdeutschen Grenze zwischen Ost- und Westberlin wurden am 25. Jahrestag des Mauerfalls für die Aktion ‚entliehen‘ und an drei Orten entlang der EU-Grenze aufgestellt: am Grenzzaun der spanischen Enklave Melilla in Marokko, in Griechenland sowie in Bulgarien. Dies entfachte eine breite mediale Debatte darum, was (politische) Kunst darf und was nicht. Erklärtes Ziel der AktivistInnen war es zudem, den europäischen Grenzzaun einzureißen, um so für den „Ersten Europäischen Mauerfall“ zu sorgen. Die beiden politischen AktivistInnen Kathrin und Jan waren mit dabei und berichten im Interview mit Gastautor Philipp Adamik für die :bsz.

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