Protest
Über die Legitimität von politischem Protest

Essay.  Wenn selbst in Bochum wieder Häuser besetzt werden, fragt man sich: Was darf eigentlich politischer Protest? Sind illegale Protestaktionen politisch legitim? Jein!?

Whose education are you dealing with?

:bsz-International. After the North Rhine-Westphalian state election an ancient student’s nemesis is back on the table. On June 9 activists set an example against neoliberal deliberations.

Nach mehreren Vorfällen: Kritik an Abschiebungen
Selbst vor Klassenzimmern wird nicht Halt gemacht: Protest gegen gängige Abschiebepraxis nach Afghanistan und andere Krisenländer. Foto: Sebastian Scholl (flickr.de)

Asylpolitik. Nach den jüngsten Abschiebungen von zwei SchülerInnen aus ihren Klassenzimmern verurteilen die Gewerkschaft GEW und die LandesschülerInnenvertretung (LSV) diese Praxis. In Duisburg organisierten SchülerInnen vergangenen Montag eine Demo.

Protest seitens der Lehrkräfte gewollt
Der Sokratische Eid von LehrerInnen im Dienste der Festung  Europa? Soweit ist es noch nicht, aber die Abschiebungen aus Schulen sorgen für Empörung. Foto: kac

Kommentar. Die jüngsten Ereignisse in Klassenzimmern in Duisburg und Nürnberg haben auch die Frage aufgeworfen: Wie sollen LehrerInnen damit umgehen? Trotz rechtlicher Konsequenzen kann es für sie nur darum gehen, diese Abschiebungen zu verhindern.

Sitzgelegenheiten für Rechte wurden blockiert
Hörsaal der TU Dortmund: Studierende protestieren friedlich aber laut gegen Rechts und AfD. Foto: sat

Protest: Am 2. Februar lud das Autonome Schwulenreferat (ASR) der TU Dortmund zur Podiumsdiskussion anlässlich der anstehenden Landtags- und Bundestagswahl ein. Die Veranstaltung musste wegen Protesten gegen stadtbekannte Neonazis abgesagt werden. 

Pro-Kommentar: Worte reichen bei RechtspopulistInnen nicht mehr

Pro: Der Protest von Studierenden in Magdeburg wurde als undemokratisch bezeichnet. Aber gegen Trump, AfD und Co. helfen keine bloßen Bitten.

Contra-Kommentar: Worte sind das Mittel
Bambule statt Toleranz: Protest gegen Politik von RechtspopulistInnen.

Contra: Die Rede von André Poggenburg wurde in Magdeburg mit Böllern beendet. Fazit: Kinder, bitte nicht nachmachen!

Nationalkonservative planen in Polen eine Schulreform

Die amtierende polnische Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS, Recht und Gerechtigkeit) plant eine Bildungsreform. Bald soll es in Polen nur noch Grund- und Oberschulen geben. Viele KritikerInnen fürchten, dass tausende LehrerInnenstellen wegfallen könnten. Nach dieser Ankündigung versammelten sich circa 50.000 DemonstrantInnen in Warschau, um sich gegen diese Reform aufzulehnen. (Bericht über die finnische Schulreform in :bsz 1106)

Studierende empören sich in Großbritannien über hohe Bildungsgebühren
Angestaute Wut: Seit Jahren gehen Studierende gegen die Bildungsgebühren des Torie-Regimes auf die Straße. Foto: Michael Fleshman

Schulden und Unsicherheit: Seit Jahren gehen in England Studierende gegen die erhöhten Gebühren auf die Straße.

PolInnen gegen Verschärfung des Abtreibungsgesetzes
Protest am vergangenen Sonntag: „Euer Gesetz bricht unsere Rechte“. Foto: Zorro2212 / Wikimedia commons

Der polnische Sejm in Warschau hat in seiner ersten Lesung dem Antrag zur Verschärfung des ohnehin schon strengen Abtreibungsgesetzes zugestimmt. Sowohl auf den Straßen als auch im Netz formiert sich breiter Widerstand gegen diese Pläne.

Seiten