Piratenpartei
Bochum: Mit Monty Python gegen religiösen Zwang
„Ich bin nicht der Messias! Verzieht Euch!“, ruft Brian im Film seinen Jüngern zu – und wer den Film an Karfreitag guckt, möchte rufen: „Ich bin nicht der Antichrist! Verzieht Euch!“ Illustration: mar; Bildquelle: Youtube

„Ehrfurcht vor Gott (…) zu wecken, ist vornehmstes Ziel der Erziehung.“ Aus welchem rückständigen SchurkInnenstaat mag dieses Gesetz wohl stammen? Kaum zu glauben, aber es ist die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen (Art. 7 Abs. 1). So viel zur Trennung von Staat und Kirche. Die Diskussion um den Einfluss der christlichen Kirchen auf Gesetze und unseren Alltag war an Ostern wieder besonders groß; von Jahr zu Jahr scheint die Diskussion über das „Tanzverbot“ an Karfreitag lauter zu werden. Provokant hat der Verein Religionsfrei im Revier e. V. zum vierten Mal den an den stillen Feiertagen verbotenen Satirefilm „Das Leben des Brian“ gezeigt – parallel dazu ist das Verfahren wegen der Aufführung vom letzten Jahr auf dem Weg zum Bundesverfassungsgericht (BVG).

Anhörung zur 2,5-Prozent-Sperrklausel auf kommunaler Ebene
Der Plenarsaal im Landtag Düsseldorf: Hier debattierten WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen von Spitzenverbänden über die mögliche Sperrklausel. Foto: Moritz Kosinsky / Wikimedia Commons

SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, fand in Düsseldorf hierzu eine erste Anhörung statt.

Kommentar: Sperrklausel: ja, bitte oder nein, danke?

Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg? 

Wer sich hinter der linken Spalte verbirgt – auf dem Wahlzettel
Bochum und Herne: Zwei Städte, zwei Wahlkreise, aber miteinander verwurschtelt. Karte: mar

22. September, Bochum, Wahlkabine. Mit der Erststimme soll man eineN Direktkandidaten/-in wählen, doch viel zu oft macht man aus Unwissen dort sein Kreuzchen an der gleichen Stelle wie in der rechten Spalte. Die :bsz stellt die DirektkandidatInnen für Bochum vor.