Pegida
Vorgehen der Polizei nicht hinnehmbar
In Reih‘ und Glied: Polizist*innen müssen sich für die Pressefreiheit stark machen, sie nicht behindern.  Bild: stem

Kommentar. Die sächsische Polizei verhindert am Rande einer Pegida-Demonstration die Pressearbeit eines Kamerateams. Dass sie dabei die Pressefreiheit angegriffen haben, ist nur ein Problem. Sachsens Polizei hat scheinbar strukturelle Probleme.

Linke Organisationen laden nach Oberhausen ein
Linke Kunst: Viele Graffitis zieren das Druckluft in Oberhausen. Foto: ken

„Sommer, Sonne, Antirassismus“ – unter diesem Slogan läuten diverse Jugendantifa-Gruppen aus dem Ruhrgebiet das dreitägige Camping- und Vernetzungsevent in Oberhausen ein. Vom 17. – 20. August können sich junge Menschen mit denselben Interessen kennenlernen und austauschen.

Kommentar: Vom Galgen auf der Demo zum realen Attentat: Nazirhetorik ebnet Anschlägen ideologisch den Weg

Alle paar Tage brennen Geflüchtetenunterkünfte irgendwo in Deutschland. Als Verantwortliche vermuten die Behörden meist Einzelpersonen oder kleine Gruppen, meist aus dem lokalen Umfeld. Um die Republik also mit einer Serie rechtsterroristischer Anschläge zu überziehen, bedarf es anscheinend nicht einmal einer rechten Organisation, die das Ganze lenkt, die rechten Zellen schlagen auch unabhängig voneinander los. Trotzdem ist das nicht ganz richtig.

Das Kabarett des Dr. Alfons Proebstl und die neue Rechte auf Youtube
Die braunbürgerliche Gemütlichkeit: Dr. Alfons Proebstl in seinem Hass-Studio. Bildquelle: Youtube / Alfons Proebstl

Wo sich national-konservatives Gedankengut mit Kabarett vereint, ist Dr. Alfons Proebstl nicht fern.  Der selbsternannte Satiriker zieht auf seinem Youtube-Kanal, der von über 9.000 Menschen abonniert wurde, über alles her, was Pegida und Hogesa unlieb ist. Seine über 70 Videos behandeln in humoristischer Verpackung Themen wie „Raubtiersozialismus“ und „Gender-Gaga“, doch stellt sich die Frage, ob das noch Humor ist, oder schon Hass. 

Die MuslimInnen werden eine Minderheit bleiben
Kein europäisches Land wird in die Nähe einer islamischen Mehrheit kommen. Grafik:ck; Quelle: MDII-graphics-webready-83

Momentan demon­strieren in Deutschland wöchentlich tausende Menschen „gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Dem islamkritischen bis islamfeindlichen Spektrum der westlichen Welt gilt eine befürchtete Islamisierung – durch die höhere Geburtenrate der muslimischen Bevölkerung sowie durch Einwanderung – als große Bedrohung. Doch werden die MuslimInnen de facto in keinem Land Europas oder des Westens auch nur annähernd zur Mehrheit werden.

Nazi-Szene: „Pegida-Effekt“ bleibt aus
So sieht die nationale Bewegung aus: GegendmonstrantInnen verhinderten Kundgebung der Neonazis in der Dortmunder Nordstadt. Foto: nordstadtblogger

Innerhalb weniger Tage fanden in Dortmund Ende Dezember und Anfang Januar mehrere Kundgebungen statt, mit denen vor allem die faschistische Partei Die Rechte versucht, an die islamfeindliche Pegida-Bewegung anzuknüpfen, die in Dresden Tausende auf die Straße lockte. Die :bsz sprach mit Iris Bernert-Leushacke vom Blockadebündnis BlockaDO.

Fremdenfeindliche Demonstrationen gewinnen immer mehr an Zulauf
Die antiislamische Pegida präsentiert sich bürgernah — das nutzen rechte Parteien aus. Quelle: flickr.com, Caruso Pinguth, CC-BY-ND-2.0

Weihnachtslieder bei einer Demo, auf der offen fremdenfeindliche Thesen geäußert werden? Was von den führenden Köpfen der Pegida-Bewegung als „besinnliches Weihnachtssingen“ beworben wurde und etwa 17.500 Menschen auf den Platz vor der Dresdener Semperoper lockte, wirkte auf manch Außenstehenden befremdlich – und passt zu dem Rätsel, vor das Pegida PolitikerInnen, Medien und WissenschaftlerInnen stellt. Wie soll man diese Bewegung einordnen – und vor allem ihre TeilnehmerInnen?

Kommentar: Wie umgehen mit RUB Knallhart?

Während um die 15.000 patriotische wie besorgte „WutbürgerInnen“ in Dresden bei Pegida und schlappe Nachahmungsversuche in anderen Städten versuchen, unser Abendland zu retten, scheint ein Rechtsruck auch auf dem Campus anzukommen – zumindest, was Aktionen wie die Massenmail RUB Knallhart angeht: Linke oder progressive Hochschullisten werden geschmacklos aufs Korn genommen oder mit abenteuerlichen Vorwürfen verunglimpft. Keine Frage: Die rechten Attacken polarisieren die Studierendenschaft und fordern trotz neoliberaler Regelstudienzeitbelastung wieder eine Auseinandersetzung mit der Uni als politischen Raum ab.