Als Reaktion auf die Tumulte rund um den an der RUB eingeschriebenen Neonazi Michael Brück im Jahr 2013 gegründet, will sich die Initiative RUB bekennt Farbe auch dem erstarkenden Rechtspopulismus stellen. Wir sprachen mit Koordinierungsleiter Alexander Schneider.
Bis zu 1.000 FaschistInnen aus ganz Deutschland wollen am 4. Juni den sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ (tddz) in Dortmund feiern. Verschiedene Bündnisse rufen zu Gegenprotesten auf. Für Kritik sorgt dagegen das Verhalten der Polizei.
Solidarität und Unterstützung mit den GegenaktivistInnen des größten deutschlandweiten Naziaufmarsches am 4. Juni in Dortmund: Das entschied das Studierendenparlament (StuPa) mehrheitlich in der letzten Sitzung.
Angesichts der Bilder aus Heidenau, wo Rechtsextreme und sogenannte besorgte BürgerInnen gegen ein Flüchtlingsheim hetzen, ist es zweitrangig, ob Fremdenfeindlichkeit nun eher ein ostdeutsches Problem ist oder eben doch ein bundesweites. Auch in Bayern und Baden-Württemberg werden Unterkünfte angezündet, in Niedersachsen gar bereits bewohnte. Der rechte Terrorismus macht vor Ländergrenzen nicht halt, die Neonazi-Szenen unterstützen sich gegenseitig. In dieses Bild passt, dass der RUB-Student und Dortmunder Ratsherr Michael Brück (Die Rechte) in seinem rechten Internetversand einen Heidenau-Rabatt für BestellerInnen aus der Sächsischen Schweiz anbietet – dort liegt Heidenau.
Es erinnert an die frühen 90er Jahre: Wieder zwingen die Krisenherde der Welt Millionen Menschen, aus ihrer Heimat zu fliehen. Darauf wird auch in Deutschland reagiert: So kritisiert der Flüchtlingsrat NRW, dass die rot-grüne Landesregierung im Bundesrat einer Änderung des AsylbLG zugestimmt hat. Gleichzeitig reagieren Land und Kommunen auch in den Ruhrgebietsstädten mit „Übergangsnotunterkünften“ für Geflüchtete.
Es hat nur zwei Ratssitzungen gedauert, dann war die groß angekündigte Karriere eines bekannten Neonazis im Dortmunder Stadtrat wieder vorbei: Vor einer Woche gab Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt, der für die Partei „Die Rechte“ im Rat saß, sein Mandat zurück, angeblich aus gesundheitlichen Gründen und zeitlicher Belastung. Borchardts Nachfolger steht schon bereit – und auch im Rest des Ruhrgebiets haben rechte Parteien ihren Einzug in die Stadträte halten können.