Die StuPa- Wahl steht an. Deswegen haben wir die antretenden Listen gebeten, zu den wichtigsten Fragen Stellung zu beziehen.
Unter Beteiligung der Autonomen Referate soll ein Antidiskriminierungsausschuss an der RUB konstituiert werden. Das beschlossen die Abgeordneten mit großer Mehrheit auf der zweiten Sitzung des 49. Studierendenparlaments (StuPa).
Burschis bei der Blaupause! „Man sollte mit härteren Bandagen dagegen vorgehen und damit drohen, die Blaupause zu boykottieren, wenn Burschenschaften Stände bekommen.“ So wird die Grüne Hochschulgruppe im Protokoll der StuPa-Sitzung vom 26. März zitiert. Nun haben trotzdem drei „Burschenschaften“, wie Studentenverbindungen oft fälschlicherweise zusammenfassend genannt werden, ihre Stände bei der BlauPause und „es gibt keine rechtliche Handhabe, sie der Veranstaltung zu verweisen“, wie AStA-Vorsitzender David Schmidt (NAWI) erklärt. „Wenigstens“ habe man erreichen können, dass die Landsmannschaft Ubia Brunsviga Paleomachia, die Prager Burschenschaft Arminia und das Corps Neoborussia-Berlin zu Bochum ihre Stände alle gesammelt in der Nähe der Polizei und der Veranstaltungsaufsicht haben. „Wenn die nur einen Krümel gegen die Regeln verstoßen, werden sie direkt rausgeschmissen“, sagt Daniel Greger (GEWI) vom AStA-Vorstand.
Wahlleiter Kolja Schmidt, der die konstituierende Sitzung des 48. Studierendenparlaments (StuPa) mit einer Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags auf die Redaktion des Pariser Satiremagazins Charlie Hebdo eröffnet, räumt zu Beginn ein, „dass es zu einigen Störungen während der Wahl gekommen ist“ – weshalb nun eine Wahlprüfung ansteht. Gleich ein ganzes Bündel von Beschwerden über Wahlstörungen wie die Versendung einer den Wahlausgang möglicherweise beeinflussenden Massenmail an über 52.000 EmpfängerInnen (siehe :bsz 1025) wird von VertreterInnen verschiedener Listen eingereicht.
In der letzten Ausgabe stellten wir Euch die derzeit fünf AStA-tragenden Listen an der RUB vor. Diesmal präsentieren wir die – ebenfalls fünf – in diesem Jahr kontinuierlich im Studierendenparlament (StuPa) aktiven Oppositionslisten, die zusammen über 15 der 35 StuPa-Sitze verfügen.