HoPo. 2020 hat sich einiges in der Hochschulpolitik getan. Auch, aber nicht nur wegen Corona. Was waren Erfolge und Misserfolge? Wie geht es demnächst weiter?
Hochschulpolitik. Bei der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments wurden gleich mehrere Anträge beschlossen – unter anderem entsteht bald eine Kooperation zwischen dem AStA und der Stadtbücherei Bochum.
Hochschulpolitik. Anfang Mai hat der AStA beschlossen, keine Beiträge mehr für das Landes-Asten-Treffen zu leisten. Bei der Begründung der Statusänderung stellen sich Fragen auf.
Studieren. Am vergangenen Donnerstag beschloss die schwarz-gelbe Landesregierung das neue Hochschulgesetz. Darin enthalten: Anwesenheitspflichten, Rüstungsforschung, Studienverlaufsvereinbarungen und mehr Möglichkeiten für Exmatrikulationen. Doch obwohl das Gesetz ab dem Wintersemester in Kraft tritt, geben sich viele Studierende nicht geschlagen.
Kommentar. Der Vorschlag für die Novellierung des Hochschulgesetzes ist halbgar und unüberlegt. Die Landesregierung aus CDU und FDP scheitert dabei an den eigens gesetzten Zielen.
Recht. Im Rahmen der letztjährigen Wahl des StuPa in Wuppertal kam es zu Wahlmanipulation. Die Ermittlungen wurden nun fallen gelassen.
Protest. Im trüben Schein der schwarz-gelben Herbstsonne zogen Studierende am 21. November zum Düsseldorfer Landtag. Der Grund: die bevorstehenden Studiengebühren für Nicht-EU-AusländerInnen.
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Protest. Bye bye, Jamaika, hallo deutsches Regenwetter. Nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen im Bund bleibt die Position der Studierenden Nordrhein-Westfalens unverändert: Am 21. November riefen sie erneut zur Demo gegen Studiengebühren auf.
Neben dem Semesterticket (siehe Seite 8) steht derzeit ein weiteres wichtiges Thema für die Studierenden im Lande auf der politischen Agenda: Es ist die Debatte um ein „Hochschulzukunftsgesetz“ (HZG). Dieses soll das noch unter der schwarz-gelben Landesregierung 2006 eingeführte wirtschaftsliberale „Hochschulfreiheitsgesetz“ (HFG) ablösen. Am 11. September will der Landtag nochmals beraten und beschließen. Der Gesetzentwurf ist alles andere als unumstritten.
Das Landes-ASten-Treffen (LAT) NRW ist neben dem „freien zusammenschluss der studierendenschaften“ (fzs) einer der beiden Dachverbände der Allgemeinen Studierendenschaften (ASten) in Nordrhein-Westfalen. Mit Sonja Lohf (Evangelische Fachhochschule Bochum) und Heraldo Hettich (Uni Bonn) hat das LAT NRW seit Ende August zwei neue KoordinatorInnen. Dies bietet die Chance, die Proteste gegen eine Preiserhöhung des Semestertickets zu bündeln und bei der aktuellen landespolitischen Debatte über den Entwurf eines „Hochschulzukunftsgesetzes“ (HZG) die Belange der Studierenden zu wahren (siehe :bsz-Beitrag „Wohin steuert die Hochschulpolitik“). Im :bsz-Gespräch erläutert Sonja Lohf, was sich die beiden ‚LAT-Kos‘ fürs Wintersemester vorgenommen haben.