Landesrektorenkonferenz
Entwurf zum neuen Hochschulgesetz: Frist zur Stellungnahme abgelaufen
Lichtblitz oder Schatten: Was bringt die Zukunft für die NRW-Hochschulen? Foto: Lutz Leitmann/Stadt Bochum, Presseamt

Es hat nicht sollen sein: Trotz massiver Kritik zahlreicher Studierendenschaften der NRW-Hochschulen, der Studierendenwerke sowie der Landesrektorenkonferenz am ReferentInnenentwurf des Hochschulzukunftsgesetzes (HZG) und einer viel zu kurzen Frist zur Stellungnahme (siehe :bsz Nr. 981) lief die „Deadline“ am 7. Januar ab und wurde nicht verlängert. Schon im Frühjahr soll das HZG ins parlamentarische Beratungsverfahren gehen, um zum Wintersemester 2014/15 in Kraft zu treten. Es droht ein fataler Schnellschuss, der wohl nur noch durch eine landesweite hochschulpolitische Kampagne abgewendet werden könnte.

Massive Kritik am Entwurf des „Hochschulzukunftsgesetzes“ NRW Keine Zukunft für freie Bildung?
Zwölf gegen Düsseldorf: Die Studierendenwerke NRWs sind mit dem Hochschul­zukunftsgesetz gar nicht zufrieden. Karte: mar

Als das HG NRW tatsächlich noch „Hochschulgesetz“ hieß, war die akademische Welt noch einigermaßen in Ordnung – abgesehen vom sogenannten „Qualitätspakt mit den Hochschulen“, der 1999 seitens des NRW-Wissenschaftsministeriums auf den Weg gebracht wurde, um bis zu zehn Prozent der wissenschaftlichen Stellen im Lande einzusparen und an einzelnen Standorten zur Einstellung ganzer Fächer führte. Dann kamen 2003 zuerst die Gebühren für sogenannte Langzeitstudierende und später mit dem schwarz-gelben „Hochschulfreiheitsgesetz“ (HFG) das „Hochschulfinanzierungsgerechtigkeitsgesetz“ (HFGG), welches eine Einführung Allgemeiner Studiengebühren an den einzelnen NRW-Hochschulen ermöglichte. Inzwischen wurde mit dem „Hochschulzukunftsgesetz“ (HZG) der Entwurf eines neuen Gesetzesmonstrums auf den Weg gebracht, welches künftig das HFG ablösen soll. Bereits Anfang 2014 soll das HZG im Landtag NRW verabschiedet werden – KritikerInnen meinen: viel zu früh.