Kommunalpolitik
Fraktion Die Partei/Stadtgestalter erhält Recht

Kommunalpolitik. Aufgrund von Absprachen, die gegen das Demokratieprinzip des Grundgesetzes verstoßen, müssen Ausschüsse im Rat der Stadt Bochum neu besetzt werden. 

 

Viel auf der Tagesordnung bei erster Sitzung des neuen Stadtrates

Kommunalpolitik. Am 19. November tagte der neu gewählte Bochumer Stadtrat zum ersten Mal. Worum es dabei unter anderem ging, lest Ihr hier.

Das „Handlungskonzept Wohnen“ zur wohnungspolitischen Strategie Bochums wird Gremien vorgelegt
Wie wohnt Bochum in Zukunft? Die Beantwortung dieser und anderer Fragen findet sich im „Handlungskonzept Wohnen“ und liegt derzeit den Gremien vor.  Foto: tom

Leben. Knapp ein Jahr lang wurde das „Handlungskonzept Wohnen“ für Bochum erarbeitet. Ab dem 27. September liegt der Entwurf den Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Beratung vor. Die Bochumer Linke stellt „dringenden Nachbesserungsbedarf“ fest.

Anhörung zur 2,5-Prozent-Sperrklausel auf kommunaler Ebene
Der Plenarsaal im Landtag Düsseldorf: Hier debattierten WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen von Spitzenverbänden über die mögliche Sperrklausel. Foto: Moritz Kosinsky / Wikimedia Commons

SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, fand in Düsseldorf hierzu eine erste Anhörung statt.

OberbürgermeisterInnen-Wahl: Wer folgt auf Ottilie Scholz?
Der Sozialdemokrat Thomas Eiskirch möchte seine Parteikollegin beerben. Doch er ist nur einer aus einem ganzen Dutzend KandidatInnen. Bild: Thomas Eiskirch

Die Bochumer BürgerInnen wählen am 13. September eineN neueN OberbürgermeisterIn. Insgesamt stehen 12 KandidaTinnen zur Wahl, sieben von ihnen gaben Auskunft zu wichtigen Themen wie Mobilität, Studienbedingungen, Geflüchtetenpolitik und warum genau sie die richtige Wahl für das OberbürgermeisterInnen-Amt sind.