Hochschulpolitik
Wie das das Hochschulzukunftsgesetz vernünftig umgesetzt werden soll
Leere Bänke ohne Anwesenheitspflicht? Foto: Amidasu

Wir fassen für Euch zusammen, was die Listen über das Hochschulzukunftsgesetz und siene Umsetzung denken.

Vorstellung der hochschulpolitischen Listen an der Ruhr-Uni zur 48. StuPa-Wahl an der RUB

Wir haben sämtliche zur StuPa-Wahl antretenden Listen gebeten, ihre Positionen zu insgesamt sieben Themenkomplexen mitzuteilen. Als Schwerpunkte kristallisierten sich Mobilität, Campuskultur und Hochschulzukunft heraus. Hier die – aus redaktionellen Gründen zum Teil leicht gekürzten – Antworten der Listen: 

AStA und Opposition zermürben sich in endlosen StuPa-Sitzungen
Felix-Pascal Joswig (Jusos) und Esra Arslan-Balci (IL) leiten die Sitzungen des Studierendenparlaments. Foto: USch

Manchmal tagen sie bis Mitternacht, die 35 von Euch gewählten ListenvertreterInnen im Studierendenparlament (StuPa/SP). Doch die Mitglieder des 47. StuPa der RUB sind mit viel Herzblut dabei, wenn es darum geht, die Arbeit des Anfang des Jahres vom StuPa gewählten AStA zu kontrollieren.

Engagiert für die Studierenden im Einsatz
Nicht nur träumen, :bsz-Wombat! Es gibt viele Möglichkeiten zur Entfaltung! Foto:wikimedia commons, AlterVista CC BY-SA-3.0

Ab Ausgabe 1015 stellen wir Euch jede Woche ein Gremium an der Uni vor: Was genau habe ich von einem AStA? Was passiert, wenn ich beim Fachschaftsrat anklopfe? Wer steckt hinter der FSVK? Und wo kann ich überhaupt mitmachen und meine Studienzeit sinnvoll nutzen? Hier vorab ein Überblick!

11. September: Landtag beschließt über Eure Zukunft
HZGodzilla: Das Paragraphen-Ungeheuer ist der Uni nicht geheuer. Karikatur: kac

Neben dem Semesterticket (siehe Seite 8) steht derzeit ein weiteres wichtiges Thema für die Studierenden im Lande auf der politischen Agenda: Es ist die Debatte um ein „Hochschulzukunftsgesetz“ (HZG). Dieses soll das noch unter der schwarz-gelben Landesregierung 2006 eingeführte wirtschaftsliberale „Hochschulfreiheitsgesetz“ (HFG) ablösen. Am 11. September will der Landtag nochmals beraten und beschließen. Der Gesetzentwurf ist alles andere als unumstritten.

Hochschulzukunft weiterhin unklar: RUB-AStA kritisiert geänderten Gesetzentwurf
HZG: Wird das Gesetz oder kann das weg?  Foto: kac

In den letzten Monaten hagelte es Kritik am Entwurf des sogenannten „Hochschulzukunftsgesetzes“ (HZG): Neben den Studierendenwerken und der Hochschulrektorenkonferenz meldeten sich unter anderem der AStA der Uni Duisburg-Essen sowie hochschulpolitische Listen und die FachschaftsvertreterInnenkonferenz der Ruhr-Universität zu Wort (siehe :bsz 981, 983 und 984). Nachdem auch der RUB-AStA im Januar eine erste kritische Stellungnahme zum HZG-Entwurf verfasst hat, äußert sich das Referat für Hochschul-, Bildungs- und Sozialpolitik nun auch zu dem am 25. März vom NRW-Regierungskabinett beschlossenen geänderten Gesetzentwurf

Politisch breit aufgestellt: Allgemeiner Studierendenausschuss will mehr als Service
16 aus 31: ReferentInnen auf der Schwelle zum neuen AStA-Jahr. Foto: USch

Bei der dritten Sitzung des 47. Studierendenparlamentes (StuPa) der Ruhr-Uni gelang diesmal der Versuch einer AStA-Bildung: Mit 19 Stimmen – einer mehr als laut Satzung mindestens nötig gewesen wäre – wählte das insgesamt 35-köpfige Gremium am 13. März Martin Wilken (NAWI) zum neuen AStA-Vorsitzenden, der nunmehr Tim Köhler (Jusos) an der Spitze des Allgemeinen Studierendenausschusses ablöst. Diese Mehrheit wurde ermöglicht, indem die jeweils mit einem Sitz im StuPa vertretenen Listen der Studierenden der Rechtswissenschaft (ReWi) sowie der RUB-Piraten die nun bereits im dritten Jahr hintereinander den AStA stellende Koalition aus der Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWI), der Juso-Hochschulgruppe (Jusos), der Internationalen Liste (IL) sowie der Liste der Geistes-, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaften (GEWI) unterstützt. Bei der StuPa-Wahl im Januar waren diese Koalitionslisten knapp an einer eigenen Mehrheit vorbeigeschrammt. Eine Initiative der Linken Liste zur AStA-Bildung scheiterte jedoch Ende Februar (siehe :bsz 992)

Vom 13. bis 17. Januar wählen die Bochumer Studierenden ein neues Parlament
Logo des Studierendenparlaments der RUB. Bild: StuPa RUB

Mitbestimmung ist ein lang erkämpftes Privileg. Dieses sollte im Idealfall von allen Studierenden wahrgenommen werden.

Gespräch im Landtag: Abschaffung der Latinumspflicht für Lehrämter in Sicht?
Unterschriften-Übergabe im Landtag – v. lks. n. r.: Philipp Krüger, Kathrin Jewanski, Moritz Fastabend (AStA-ReferentInnen für Hochschulpolitik); Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne); Ruth Seidel (hochschulpolitische Sprecherin Grüne); Karl Schultheiß (hochschulpolitischer Sprecher SPD). Foto: Simone Nöller

Allmählich trägt die Initiative gegen den Latinumszwang Früchte: Nach einer erfolgreichen Podiumsdiskussion im vollbesetzten Hörsaal Mitte April 2013 sowie einer Initiative der Studierendenfraktion im Senat der Ruhr-Uni konnten inzwischen 8.300 Unterschriften für eine Abschaffung des Latinumszwangs für Lehramtsstudierende gesammelt werden. Bereits im Mai wurde der zuständigen Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) eine vom AStA zusammen mit interessierten Studierenden, der FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK) sowie der studentischen Senatsfraktion verfasste Resolution zur Abschaffung der Latinumspflicht überreicht. Vergangenen Freitag informierte Löhrmann bei einem Gespräch u. a. mit StudierendenvertreterInnen sowie weiteren LandespolitikerInnen, VertreterInnen des Philologenverbandes und Klassischen PhilologInnen über die weiteren gesetzgeberischen Schritte, um den Lateinzwang für die Lehrämter möglichst abzuschaffen oder die Anforderungen zumindest zu reduzieren.

Vom 13. bis 17. Januar wählen die Bochumer Studierenden ein neues Parlament
Die Studierendenschaft der Ruhr-Uni wählt eine neue Vertretung: das Studierendenparlament. Logo: StuPa RUB

Mitbestimmung ist ein lang erkämpftes Privileg. Dieses sollte im Idealfall von allen Studierenden wahrgenommen werden. Trotzdem lag die Beteiligung an den Wahlen zum 46. Studierendenparlament (StuPa) in 2013 nur bei 12,37 Prozent. Nicht zuletzt, weil viele Studierende gar nicht wissen, was in der Hochschulpolitik entschieden wird, oder bei welcher Liste sie ihr Kreuzchen machen sollen. Warum ist es auch an der Hochschule wichtig zu wählen? Und welche Liste wird meine Interessen verwirklichen? Wahlmuffel und Unentschlossene können in dieser Ausgabe nochmal alles Wichtige nachlesen, was sie über Wahl und KandidatInnen wissen sollten. Dazu hat die :bsz allen zwölf Listen, die zur Wahl stehen, zwölf Fragen zu ihren spezifischen Zielen und ihrer Position in Bezug auf aktuelle hochschulpolitische Debatten gestellt.

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