Hochschulgesetz
Studium ist, was Ihr draus macht

Kommentar. Im Sommer demonstrierte das neue Protestplenum gegen das neue Hochschulgesetz. Warum Protest notwendig ist.

StuPa nimmt Stellung gegen Gesetz

StuPa. Vergangene Woche diskutierten die StudierendenvertreterInnen gemeinsam über eine Stellungnahme zum neuen Hochschulgesetz.

#NotMyHochschulgesetz
Auch der alte Schlaumeier Aristoteles stellte fest: Studierende brauchen ihre Mitbestimmung. Bild: LAT NRW

Bildungspolitik. Der Protest gegen die geplanten Änderung des NRW-Hochschulgesetzes der schwarz-gelben Landesregierung konkretisiert sich: On- und Offline mit #NotMyHochschulgesetz und mit einem Protestplenum vor Ort.

#NotMyHochschulgesetz
Auf der Straße: Studierende machen ihrem Unmut zum neuen Hochschulgesetz Luft. Bild: AStA Uni Münster

Demonstration. Der Protest gegen die geplante Novellierung des Hochschulgesetzes zieht sich durch ganz Nordrhein-Westfalen. Am vergangenen Samstag demonstrierten Studierende unter anderem in Münster.

Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen verteidigt Hochschulnovellierungsgesetz
Zahlreich erschienen: Die StudierendenvertreterInnen vor dem  Ministerium für Kultur und Wissenschaft.  Bild: LAT NRW

Bildungspolitik. Beim Treffen mit der Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) und StudierendenvertreterInnen aus NRW, in dem das Hochschulnovellierungsgesetz besprochen wurde, gab es eine Reihe von Konfrontationspunkten.

Was bei der Novellierung des Hochschulgesetzes keinen Sinn ergibt
Kopflos durch die Bildungspolitik: Wie CDU und FDP mit Studierenden umgehen.

Kommentar. Der Vorschlag für die Novellierung des Hochschulgesetzes ist halbgar und unüberlegt. Die Landesregierung aus CDU und FDP scheitert dabei an den eigens gesetzten Zielen.

Novellierung: Was sich an den Unis ändert
Voller Ideen: Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen bei der Pressekonferenz zum neuen Hochschulgesetz.  Bild: Land NRW

Bildungspolitik. Nach langem Warten ist es so weit: Die NRW-Landesregierung hat die Novellierung des Hochschulgesetzes vorgestellt. Was das Papier für den Uni-Alltag bedeutet: mehr Pflichten für Studierende.

Novellierung: Was sich an den Unis ändert
Spirit of 68: Auch heute sollten Studierende gegen unmögliche Lernbedingungen wieder auf die Straßen gehen.  Bild: Karl-Heinz Schindler, CC-BY-SA 3.0

Kommentar. Die konservativ-marktradikale NRW-Landesregierung novelliert das Hochschulgesetz. Ein Glück, dass in Düsseldorf nicht das Wort „Modernisierung“ gefallen ist, denn das jüngst vorgestellte Eckpunktepapier stellt höchstens eine Restauration dar.

 
Online-Dialog zum Hochschulgesetz endet diese Woche
Dafür oder dagegen? Bei der Online-Novelle des Hochschulgesetzes wird nach der Meinung der Bevölkerung zu einzelnen Themen gefragt. Foto: ks

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen hat zum Online-Dialog gebeten. Es geht um das neue Hochschulgesetz für NRW, das im Wintersemester 2014/15 in Kraft treten soll. Der Dialog, den das Ministerium, dem Ministerin Svenja Schulze (SPD) vorsteht, im Internet bis Ende dieser Woche führt, gehört zur zweiten von drei Phasen, in denen das Gesetz diskutiert wird. In der ersten Phase wurden ExpertInnen-Interviews geführt und in der Folge ein Eckpunkte-Papier erarbeitet, das die grundsätzlichen Züge des neuen Hochschulgesetzes festlegen soll. Dieses Eckpunktepapier wurde nun in der zweiten Phase online gestellt, damit alle BürgerInnen NRWs ihre Anmerkungen machen können. Ab März werden Vor-Ort-Gespräche geführt. Diese Phase wird mit einem Kongress im Juni oder Juli 2013 abgeschlossen werden. In der dritten Phase wird dann der Landtag über den Entwurf des Gesetzes entscheiden.

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