Grüne
Grüne als „Verbotspartei“
Traditionelle Medienhäuser: Spiegel Online und die Frankfurter Allgemeine Zeitung können nicht mit aktuellen Themen umgehen.

Kommentar. Spiegel Online und FAZ zeigten in den vergangenen Wochen, dass sie es nicht schaffen, ernsthaft mit Prozessen gesellschaftlichen Wandels umzugehen.

Neue Linie für Bochum
Neue Linie sorgt für Ärger: Durch die geplante neue Taktung der Straßenbahnen zwischen Herne und Bochum soll es zu Verzögerungen kommen. Bild: kubu

ÖPNV. Die Straßenbahn-Linie 316 soll die Verbindung Bochum-Herne verstärken. Fehlende Wendemöglichkeiten führen zu Verzögerungen.

Diskussionen im Stadtrat
Sorgt für Diskussionen: Die Abschiebung von Sami A.

Bochum. Der laut Gerichtsentscheidung nach Bochum zurückzuholende mutmaßliche bin Laden-Leibwächter Sami A. sorgt für Streit im Stadtrat. Grüne und Linke veröffentlichen Stellungnahmen.

Katzenschutzverordnung für Bochum
„Nicht mehr unkontrolliert fortpflanzen?“ Mit der Katzenschutzverordnung wird dem Leid von Katzen entgegengewirkt. Bild: tom

Tierschutz. Mit Beginn des neuen Jahres ist die Katzenschutzverordnung für Bochum in Kraft getreten. Diese hat zum Ziel, eine Überpopulation zu vermeiden und Krankheitsübertragungen einzudämmen.

Bochumer Rat für neue, innovative Wohnraumkonzepte in Bochum
Wie wollen wir in Zukunft leben? Das alte Stadtarchiv soll in ein Mehrgenerationshaus umgebaut werden und gilt als innovatives Beispiel für zukünftige Wohnkonzepte. Foto: tims

Die rot-grüne Regierung im Bochumer Rat setzt sich für einen „sozialen und ökologischen Wohnungsbau“ ein und möchte dabei mit Hilfe von innovativen Wohnraumkonzepten neue Anreize für InvestorInnen setzen. Kritik kommt von Seiten der CDU, die sich für „ein Eigentum für junge Familien“ einsetzt und die Flächenpolitik der Grünen kritisiert.  

AfD: 24 % in Sachsen-Anhalt – Neue Koalitionen in Mainz und Stuttgart möglich
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fuhr die AfD ihr stärkstes Ergebnis ein. Im Magdeburger Landtag hat sie 24 Sitze. Grafik: joop

Der Trend, der sich vor einer Woche bereits in den hessischen Kommunalwahlen angedeutet hatte, wurde am „Super Sunday“ mit den parallelen Landtagswahlen in drei Bundesländern nun bestätigt: Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland zog mit zweistelligen Ergebnissen in alle drei Länderparlamente ein, in Sachsen-Anhalt wurde sie gar zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer gewann in Rheinland-Pfalz ebenso klar wie Winfried Kretschmann mit den Grünen in Baden-Württemberg; die Verluste ihrer KoalitionspartnerInnen machen einer Fortsetzung der bisherigen Regierungsbündnisse allerdings einen Strich durch die Rechnung.

Anhörung zur 2,5-Prozent-Sperrklausel auf kommunaler Ebene
Der Plenarsaal im Landtag Düsseldorf: Hier debattierten WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen von Spitzenverbänden über die mögliche Sperrklausel. Foto: Moritz Kosinsky / Wikimedia Commons

SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, fand in Düsseldorf hierzu eine erste Anhörung statt.

Kommentar: Sperrklausel: ja, bitte oder nein, danke?

Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg? 

Kommentar: Große Islamverbände müssen kritischer betrachtet werden

Die rot-grüne Landesregierung in NRW plant, die vier großen islamischen Verbände als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkennen zu lassen. Von den grünen Spitzenpolitikern Cem Özdemir und Volker Beck wird dagegen vor solch einer Aufwertung gewarnt. Zu Recht!

Kommentar: Terror, Treibhaus und Trittins Erben: UN-Klimakonferenz in Paris
Bochum ist Klimafreundlich“, postete Sebastian Pewney auf Twitter. Gibt es die Reinkarnation der Klimakanzlerin dann auch in Berlin? Screenshot: tims

Ausgerechnet in Paris findet vom 30. November bis 11. Dezember die UN-Klimakonferenz statt – nach den verheerenden Terroranschlägen kaum vorstellbar. Doch das normale Leben geht weiter und das zuletzt äußerst vernachlässigte Thema Klimawandel gerät wieder in den öffentlichen Diskurs –  auch hier:  Glaubt man Grünen-Stadtratsmitglied Sebastian Pewny, dann ist die Stadt Bochum dabei der heimliche Weltretter. Ist die Klimakatastrophe also doch noch zu vermeiden?

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