Gericht
Recht und Unrecht
Symbolbild

Rechtslage. Schreiben von Abmahnanwält*innen sind weitaus keine Seltenheit und oft weniger eine Frage von Richtig oder Falsch, als ein ausgeklügeltes Geschäft. Deswegen sucht man eine neue rechtliche Lösung.

Gericht verurteilt Fall von Racial Profiling in Bochum
Bochums Hauptbahnhof: Pendler*innen und Racial Profiling trafen aufeinander. Bild: ReferenceBK (CC BY-SA 3.0) https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/

Kommentar. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster entschied, dass die Ausweiskontrolle aufgrund der Hautfarbe eines Witteners rechtswidrig war.

Zwischen religiöser Kopfbedeckung und staatlicher Neutralität besteht kein Widerspruch
Ein umstrittenes Symbol: In das Kopftuch wird viel hineingedeutet, wodurch es schnell in Kulturkämpfe gerät. Symbolbild: JouWatch (CC BY-SA 2.0)

Kommentar. Auch dieses Jahr wurde vor Gerichten um das Kopftuch gestritten. Es scheint noch ein langer Weg zu sein, bis sich die Erkenntnis durchsetzt, dass jegliches Kopftuchverbot dem gesellschaftlichen Miteinander schadet.

Ein Vergewaltigungsurteil bleibt aufgrund vermeintlich kultureller Differenzen aus

Kommentar. Vier Stunden nicht-einvernehmlicher Geschlechtsverkehr. Hilfeschreie und Kratzer … Vergewaltigung?! War nur heftiger Sex.