Kommentar. Die G20-Proteste haben ein politisches und juristisches Nachspiel. In beidem stehen Hamburger Polizei, Politik und Justiz in keinem guten Licht. Das sei diesen RechtsbeugerInnen auch nicht vergönnt!

G20
Die Razzien zum G20-Gipfel zeugen vom Versagen der Staatsgewalt
Verfasst von Justinian Levi Mantoan (juma) am Montag, 11 Dezember, 2017 - 15:05 in BLICK:WINKEL
Nachträglicher Entzug von Presseakkreditierungen in der Kritik
Hamburg. Gleich 32 JournalistInnen wurde beim G20-Gipfel nachträglich die Akkreditierung entzogen. Das Bundeskriminalamt (BKA) gibt sich über die Gründe bedeckt.
Verfasst von Justinian Levi Mantoan (juma) am Montag, 17 Juli, 2017 - 18:11 in WELT:STADT
Kommentar: Das hohe Gut der Pressefreiheit mit Füßen getreten und mit Knüppeln geschlagen
Kommentar. Die Polizei hat sich rund um den G20-Gipfel nicht mit Ruhm bekleckert. Die Pressefreiheit wurde massiv behindert.
Verfasst von Justinian Levi Mantoan (juma) am Montag, 17 Juli, 2017 - 17:53 in BLICK:WINKEL
G20-Gipel in Hamburg: RUB-Professor Thomas Feltes zu rechtliche Fragen und Eskalationsgefahr
Protest. Hamburgs Innensenator Grote spricht von einem „Festival der Demokratie“. Doch G20-GegnerInnen beklagen weiträumige Versammlungs- wie Demonstrationsverbote und befürchten massive Grundrechtseinschränkungen sowie Repressionen. Die :bsz hat bei RUB-Polizeiwissenschaftler und Kriminologe Thomas Feltes zu rechtlichen Fragen und möglichen Eskalationsgefahren nachgefragt.
Verfasst von Benjamin Trilling (bent) am Montag, 3 Juli, 2017 - 16:19 in SCHWER:PUNKTE