Freihandelsabkommen
Tausende Menschen beteiligten sich an den Demos gegen TTIP und CETA
Von der Deutzer Werft ging es in die Innenstadt: In Köln demonstrierten über 50.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen.	Foto: bent

Zur Demo gegen TTIP und CETA in Köln haben sich laut Angaben der VeranstalterInnen am 17. September 55.000 Menschen eingefunden.

Bündnis gegen CETA: Offener Brief an Parteispitze
Wieviel Freihandel verträgt der Bürger? Die Gesellschaft wehrt sich gegen CETA und TTIP. Foto: tims

In einem offenen Brief an die SPD-Delegierten fordert ein Bündnis aus sechs Organisationen den sofortigen Stopp von CETA. Die SPD wollte auf ihrem Parteitag in Wolfsburg eine Position zum Abkommen ausdiskutieren, Parteichef Sigmar Gabriel appellierte dabei an die Partei und die Gesellschaft: „Würde CETA scheitern, dann wäre der Versuch, die Globalisierung so zu gestalten, auf Jahrzehnte gescheitert.“

Nicht mehr Kohle, sondern Köpfchen prägt unsere Region – sagt Vizekanzler Sigmar Gabriel
Hoher Besuch: Nach der Rede trug der Wirtschaftsminister sich ins Goldene Buch der RUB ein. Foto: RUB/Katja Marquard

„Die Fans des VfL Bochum haben ihren Verein früher als unabsteigbar bezeichnet. Ich denke, das kann man auf das Ruhrgebiet ganz gut übertragen.“ Eine obligatorische Fußballanspielung durfte bei der Rede von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel an der RUB nicht fehlen. Nach einem Vortrag zum Strukturwandel im Ruhrgebiet musste sich der Vizekanzler allerdings auch Publikumsfragen zur Flüchtlingspolitik und dem umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA stellen.

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) plant neues Fracking-Gesetz

Nachdem sich die schwarz-gelbe Koalition im vergangenen Jahr nicht mit den Ländern auf ein Gesetz zur Regelung der umstrittenen Schiefergasförderung einigen konnte, wagt Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nun im Schatten der Fußballweltmeisterschaft und des heiß diskutierten Freihandelsabkommens mit den Vereinigten Staaten einen erneuten Vorstoß: Noch vor der Sommerpause des Deutschen Bundestages plant Gabriel, einen entsprechenden Gesetzesentwurf ins Kabinett einzubringen. Dieses Vorhaben stößt bundesweit auf Widerstand und Empörung – zumindest bei Vielen, die diese Meldung abseits des WM-Fiebers erreicht hat.

Das Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA
Nachdenklicher Blick: Tilo Perlick hat einen TTIP für uns. Foto: tims

Im KulturCafé referierte Tilo Perlick, wissenschaftlicher Mitarbeiter der TU Dortmund am Lehrstuhl für Allgemeine Soziologie, am vergangenen Dienstag über das Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU und wollte dabei eigentlich nicht zu sehr in die Breite gehen. Was folgte, war eine Abrechnung mit PolitikerInnen, LobbyistInnen und vor allem Wirtschaftsunternehmen, die mit TTIP die Politik von morgen bestimmen wollen. Am Ende war das Publikum sprachlos und doch begeistert.