Die Linke
AfD: 24 % in Sachsen-Anhalt – Neue Koalitionen in Mainz und Stuttgart möglich
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt fuhr die AfD ihr stärkstes Ergebnis ein. Im Magdeburger Landtag hat sie 24 Sitze. Grafik: joop

Der Trend, der sich vor einer Woche bereits in den hessischen Kommunalwahlen angedeutet hatte, wurde am „Super Sunday“ mit den parallelen Landtagswahlen in drei Bundesländern nun bestätigt: Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland zog mit zweistelligen Ergebnissen in alle drei Länderparlamente ein, in Sachsen-Anhalt wurde sie gar zweitstärkste Kraft hinter der CDU. Die SPD von Ministerpräsidentin Malu Dreyer gewann in Rheinland-Pfalz ebenso klar wie Winfried Kretschmann mit den Grünen in Baden-Württemberg; die Verluste ihrer KoalitionspartnerInnen machen einer Fortsetzung der bisherigen Regierungsbündnisse allerdings einen Strich durch die Rechnung.

„Alternativlos“? Stadt plant 800 Abschiebungen in den nächsten Monaten
Trotz zahlreicher Proteste: Das verschärfte Asylgesetz wird mit rund 800 Abschiebungen auch in Bochum umgesetzt. Foto: Rasande Tsykar

Die verschärfte Asylgesetzgebung wird nun auch in Bochum umgesetzt: Rund 800 Geflüchtete aus sogenannten „sicheren Herkunftsländern“ sollen in den nächsten Monaten abgeschoben werden. Scharfe Kritik üben dagegen die Bochumer Linke und der Flüchtlingsrat NRW.

Linke-Fraktion vor Ort: Armutskonferenz im Jahrhunderthaus
Die Linke lud zu einer Konferenz im Jahrhunderthaus: PolitikerInnen und ExpertInnen diskutierten über das Thema Armut. Foto: tims

Unter dem Motto „Armutsspirale im Ruhrgebiet stoppen“ lud die Partei Die Linke am 12. Juni im Jahrhunderthaus der IG Metall zu einer Konferenz ein. Mit dabei waren neben Parteiprominenz unter anderem auch der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Christoph Butterwegge, und Dr. Joachim Rock vom Paritätischen Wohlfahrtsverband. Am Ende herrschte Einigkeit: Der Armuts-Diskurs muss intensiviert werden. 

Bochumer Linke nach dem Rückzieher der Ratsfraktion
Parteibüro der Bochumer Linken an der Universitätsstraße: Am 2. März werden die KandidatInnen für die Kommunalwahl gewählt. Foto: bent

Über die programmatische Ausrichtung wird innerhalb der Linken schon länger diskutiert und gestritten. Der Richtungsstreit ging auch nicht an der Bochumer Linke vorüber. Im Gegenteil: Die bisherige Ratsfraktion kündigte am 5. Februar an, nicht mehr wie geplant bei der Kommunalwahl am 25. Mai anzutreten. Begründet wurde dieser Schritt von der Ratsfraktion vor allem mit dem Inhalt des Wahlprogramms, welches eine Kandidatur für die Linke unmöglich mache. Vor allem wurde kritisiert, dass viele Punkte einfach nicht realisierbar seien. Am 2. März wird Die Linke Bochum die KandidatInnen für die Kommunalwahlen aufstellen. Die Auseinandersetzungen um die politische Ausrichtung sowie der Rückschritt der bisherigen Ratsfraktion werfen mit Blick auf die anstehen Kommunal- und Europa-Wahlen die Frage auf, wie sich die Linke positionieren wird und ob dies vor allem einheitlich geschieht.

BÄH-Bürger zur OB-Frage: „Abwahlbegehren unumgänglich“
Ist der Traum von Bochum aus? Noch sträubt sich die amtierende Oberbürgermeisterin gegen die immer zahlreicheren Rücktrittsforderungen. - Karikatur: ck

Die Katze sei aus dem Sack, verkündeten die „BÄH-Bürger“ am 8. November vollmundig in einer Pressemitteilung, nachdem die umstrittene Bochumer Oberbürgermeisterin (OB) Dr. Ottilie Scholz (SPD) tags zuvor „sogar gegen den Willen großer Teile der eigenen Partei“ im Stadtrat verkündet hatte, zur Kommunalwahl im Mai 2014 keineswegs auf ihr Amt verzichten zu wollen. Ein seitens der kommunalen Plattform „Bochum ändern mit Herz“ (BÄH) angestrebtes Abwahlbegehren gegen die bis Mitte 2015 gewählte OB könnte ihre sechsjährige Amtszeit jedoch vorzeitig beenden. Als Begründung wird neben der weiterhin desolaten Finanzlage der Stadt, für die Dr. Scholz mitverantwortlich sei, angeführt, dass sich die OB wiederholt über basisdemokratische BürgerInnenbegehren hinweggesetzt habe.

Wer sich hinter der linken Spalte verbirgt – auf dem Wahlzettel
Bochum und Herne: Zwei Städte, zwei Wahlkreise, aber miteinander verwurschtelt. Karte: mar

22. September, Bochum, Wahlkabine. Mit der Erststimme soll man eineN Direktkandidaten/-in wählen, doch viel zu oft macht man aus Unwissen dort sein Kreuzchen an der gleichen Stelle wie in der rechten Spalte. Die :bsz stellt die DirektkandidatInnen für Bochum vor.

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