CSU
Maskenaffäre in Union breitet sich aus

Kommentar. Auf eines ist Verlass, auch in schweren Zeiten: Die Neigung zu Gier und Korruption der CDU/CSU. Eine Pandemie bietet nämlich komplett neue Möglichkeiten, sich selbst zu bereichern, wenn man weiß wie.

Geschwätz von gestern

Kommentar. Der Verdacht, BAMF-Mitarbeiter:innen hätten einseitig für Asylsuchende entschieden, ist längst vom Tisch. Nun geraten die Ermittler:innen in den Fokus.

Kritik der Parteien
Keine Kohle mehr? Wenn Parteispenden ausbleiben, befürchten Politiker*innen von CDU und CSU eine Gefährdung der Demokratie. Welch ein Unfug. Symbolbild

Kommentar. Parteien sind auf Geld angewiesen. Zu den drei Standbeinen der Finanzierung gehören staatliche Gelder, Mitgliedsbeiträge und Parteispenden. Daimler stoppte diese nun und erntet Kritik der Parteien.

CSU will Psychiatriegesetz erneuern
Der Fall aus der Reihe: Behandlung in der Psychatrie bald wie im Gefängnis.  Bildbearbeitung: stem

Kommentar. In Bayern soll eine Erneuerung des Psychiatriegesetzes beschlossen werden. Die Änderungen helfen Betroffenen nicht, sondern ordnen sie als polizeistaatlich zu überwachende Subjekte ein.

Angebliche Prävention fördert Angst
Ein wildes Blaulicht erscheint: Fühlen wir uns sicher oder doch eher verunsichert? Foto: gemeinfrei

Der bärtige Islamist mit Turban und Pluderhose, welcher seiner westlichen Geisel das Messer an die Kehle hält, steht symbolisch für unser Terrorverständnis. Fremde, welche die „westliche“ Kultur ablehnen und sie sogar zu Fall bringen und durch ihre eigene ersetzen wollen. Ein Angriff von außen auf Menschen und Werte – davor haben die BürgerInnen Angst. Doch es gibt auch eine Form des Terrors, die hausgemacht ist, da sie unmittelbar aus der Gesellschaft heraus entspringt: Panikmache und Alarmismus.

Unterwegs fast immer kostenlos online sein – vielleicht auch bald in Deutschland möglich
Der Hotspots sind viele, doch wirklich frei sind nur wenige: An der Drehscheibe hat man unter anderem die Wahl zwischen eduroam, dem Bochum-Marketing-Hotspot, dem Starbucks-Zugang oder dem Freifunk. Foto: visualhunt.com/alx/mar
Kostenloses WLAN für alle? Wer in Deutschland ohne mobiles Datenvolumen unterwegs ist, kann schon mal lange nach Hotspots suchen. Während in anderen Ländern etwa Cafés selbstverständlich einen Internetzugang für Smartphone oder Laptop anbieten, hat man hier mit Passwörtern, Volumenlimits und fragwürdigen AGBs zu kämpfen. Digitalminister Dobrindt rückt endlich davon ab, den Status quo zu erhalten. Stattdessen gibt er die EU-Vorgaben als seinen Vorstoß aus, Deutschland modern zu machen. Bis dahin gibt es Mittel und Wege, auch unterwegs kostenlos online zu sein. Lest mehr hier.
:Die Redaktion
Kommentar: Geflüchtetenkrise: AfD fantasiert von Schusserlaubnis und die CSU will klagen
Brief an Angela Merkel: Forderungen erfüllen, sonst klagen der Horst und seine CSU. Foto: alx

Es wird viel diskutiert in der Politik: Während die CSU gegen die CDU klagen will, geht die AfD laut einer aktuellen Umfrage gestärkt aus der Krisensituation hervor und fantasiert schon von geschlossenen Grenzen mit schussbereiten SoldatInnen.