Bundestag
Selbstbestimmungsgesetz abgelehnt

Geschlecht. Weshalb wird aktuell das Transsexuellengesetz debattiert? Und wie haben die Bochumer Abgeordneten abgestimmt?

 

Transsexuellengesetz im Bundestag

Kommentar. Die Regenbogenflaggen wehen eifrig an den Parteizentralen von SPD und CDU. Doch mehr als scheinheilige Symbolpolitik befindet sich nicht dahinter.

Neues Gesetz – sichereres Netz?

Neues Gesetzespaket gegen Hass und Hetze

 Der Bundestag und Bundesrat haben sich auf einen Bschluss  geeinigt, welcher Anfang April ausgegeben wurde. 

Olaf Scholz will Kanzler werden

Kommentar. Mit Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz hat die SPD ihren Kanzlerkandidaten für die nächste Wahl präsentiert. Die Entscheidung wirft die Frage auf, ob irgendjemand bei der SPD noch weiß, wohin es mit der Partei gehen soll.

Wohnungsnot
Symbolbild: stem

Obdachlosigkeit. Das steigende Ausmaß von Obdachlosigkeit bringt Hilfsstellen vielerorts an ihre Grenzen. Bereits seit vielen Jahren fordern Verbände genaue Zählungen, nun schreiten Bund und Länder zur Tat.

Organspende
Symbolbild: CC0

Kommentar. Die neuen Organspenderegelungen führen zu mehr gespendeten Organen und bewussteren Entscheidungen, ohne in Grundrechte einzugreifen.

Organspende
Symbilbild:CC0

Gesundheitsdiskurs. Am 16. Januar stimmte die Bundesregierung gegen eine Widerspruchslösung, bleibt also alles beim Alten?

Religionsfreiheit entziehen? Die AfD findet das gut
Von Feind*innen bedroht: Die AfD will das Grundgesetz für ihre rassistischen Zwecke missbrauchen.     Symbolbild

Kommentar. Die Alternative für Deutschland (AfD) will im Deutschen Bundestag eine Grundgesetzänderung erwirken. Nach dem Willen der Rechtsradikalen soll das Grundrecht auf Religionsfreiheit verwirkt werden können.

Linken-Politiker Gysi verrät der :bsz, dass ihm viele Studis zu unpolitisch sind
Signierstunde: Nachdem er etliche Widmungen geschrieben hatte, nahm sich Gysi Zeit für die :bsz. Bild: Jan Turek

INTERVIEW. In der vergangenen Woche war der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, in Bochum. Bei einer Buchsignierstunde in der Büuchhandlung Janssen in der Brüderstraße sprachen wir mit ihm.

Kommentar: Widerstand gegen Erdoğan fängt hier an
Auch nach dem knappen Sieg des „Ja“-Lagers beim Referendum hält die Empörung an: Notwendig ist aber auch Protest gegen Erdoğans Verbündete in Deutschland. Foto: Rasande Tyskar, flickr.de

Kommentar. Auch nach dem knappen Referendums-Sieg und dem Ende der türkischen Republik wird an Europa und die Bundesrepublik appelliert. Dabei ist die deutsche Innen- und Außenpolitik mitschuldig und muss genauso bekämpft werden. 

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