Abschiebung
Nächtliche Abschiebungen in der Kritik
Leere Stühle, traurige Gemüter: Plötzlich sind die neuen FreundInnen weg. Meist bleibt nicht mal Zeit, sich zu verabschieden. Karikatur: kac

Geflüchtete: Am 24. Januar fand die zweite Sammelabschiebung nach Afghanistan statt. Nur so sei laut Bund eine funktionale Asylpolitik zu betreiben. Von vielen Seiten hagelt es Kritik an diesem Vorgehen. 

Nordrhein-Westfalens Geflüchtetenpolitik gibt zu bedenken. Während sich Innenminister Jäger positiv zu den Abschiebeverfahren und den freiwillig Ausreisenden äußert, kritisieren andere vorschnelles Handeln. Denn: Laut UN Refugee Agency (UNHCR) gilt Afghanistan nicht annähernd als „sicheres Herkunftsland“. Was Treffpunkt Asyl oder die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum zum Thema sagen, erfahrt Ihr hier – passenderweise als :bsz international auf Englisch. Außerdem kommentiert unser Redakteur Marcus die Abschiebungen und erzählt, was er von der Geflüchtetenpolitik der Regierung hält.

:Die Redaktion

Kommentar: Blitz-Abschiebungen machen Leben kaputt
Globalisierung neu gedacht: Herausforderungen einfach mit dem Flugzeug outsourcen.

Kommentar: Aus den Augen, aus dem Sinn. Völkerrechtlich ein bisschen fragwürdig, aber solange uns niemand den Prozess macht?!

Kommentar: Asylrechtsverschärfung: Gibt es Parallelen zur Vergangenheit?

Stell Dir vor, Du hast Asyl in einem fremden Land beantragt, weil Deine Heimat Dir nicht den nötigen Lebensstandard bietet. Stell Dir ebenso vor, dass Du in Deinem neuen fremden Zuhause eine neue Existenz erschaffen hast und Du diese urplötzlich verlierst und abgeschoben wirst.

Nach der OB-Forderung: Flüchtlinge schneller loswerden
Dicke Luft im Rathaus: OB Ottilie Scholz wollte sich zu den zahlreichen Vorwürfen nicht äußern.	     Karikatur: ck
Ein Brief von Bochums Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz und den anderen OBs aus Ruhrgebietsstädten an NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft fordert eine verschärfte Abschiebepolitik, bei der u.a. Einzelfallprüfungen wegfallen sollen. Der Flüchtlingsrat NRW kritisierte das Vorgehen scharf. Auch die Ratsfraktion der Bochumer Linken ist empört: Ihr Dringlichkeitsantrag sei von der SPD zusammen mit der CDU und den rechten Parteien abgelehnt worden; Scholz habe sich erst gar nicht zur Sache geäußert.
 
Drittstaatenregelung in der Psychiatrie: Ausländerbehörde schickt Iraner aus Klinik in die Karpaten
Geflüchtete willkommen: Gilt vielerorts leider nur sehr eingeschränkt.  Darstellung: alx

Aus dem münsterländischen Dülmen schickte vor knapp zwei Wochen die Ausländerbehörde einen Asylsuchenden ins Einreiseland Rumänien zurück, und das, obwohl der Iraner sich zu dem Zeitpunkt in psychiatrischer Behandlung befand. Der Flüchtlingsrat NRW (FRNRW) kritisiert das Vorgehen der Behörde scharf.

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