Öcalan
Großdemo gegen Militäreinsatz in Afrin von der Polizei aufgelöst
Protest gegen die türkische Politik: Rund 20.000 Menschen waren bei der Demo. Bild: stem

Großdemonstration. Am Samstag fanden sich mehrere zehntausend Demonstrierende zusammen, um gegen den Militärangriff der Türkei in Afrin zu protestieren. Obwohl die Demonstration friedlich verlief, wurde sie von der Polizei aufgelöst.

Symbolverbot auf pro-kurdischen Demos.
Dieses Symbol der kurdischen Befreiungsbewegung ist in deinem Land leider nicht verfügbar: Auch auf Innenminister de Maizière ist für Erdoğan Verlass. Foto: kac

Repression. Der Verband der Studierenden Kurdistans (YXK) will mit einer Kampagne gegen das ausgeweitete Symbolverbot der Bundesregierung vorgehen. Hintergrund des Konflikts ist das im April anstehende Referendum in der Türkei, über das auch in Deutschland lebende TürkInnen abstimmen dürfen.

Die ideologische Orientierung an Öcalan ist noch kein Terrorismus
Auch von der Kriminalisierung betroffen: Fahnen der Frauenorganisation Jinên Ciwanên Azad (rechts im Bild) und der syrisch-kurdischen Frauenverteidigungseinheiten YPJ (links im Bild). Hier gezeigt bei einer feministischen Demo in Köln 2016. Foto: strassenstriche.net (CC BY-NC 2.0)

Kommentar. Die Symbole zahlreicher kurdischer Organisationen wurden vom Bundesinnenministerium Anfang des Monats verboten. Dieser deutsche Kniefall vor Erdoğan ist ein Akt behördlicher Willkür und widerspricht drastisch der Meinungsfreiheit sowie der Vernunft.