Neue Vertretungen

Regionalpolitik. Im September fanden landesweit unter Coronabedingungen die diesjährigen Kommunalwahlen statt. In Bochum änderte sich dabei an den Mehrheiten im Stadtrat wenig. Weiterhin führen rot-grün unter Bürgermeister Thomas Eiskirch die Stadt an. Für Furore sorgte das Vorpreschen von Ratsmitgliedern von „Die PARTEI“ und den Stadtgestaltern. Durch die Bildung einer gemeinsamen Fraktion und abgesprochenen Stimmabgaben füreinander wollten die Ratsmitglieder an Ausschusssitze kommen, die eigentlich FDP und UWG zugestanden hätten. Dabei bildeten FDP und Stadtgestalter in der vergangenen Amtsperiode noch eine gemeinsame Fraktion. Kurioserweise billigte der Kreisverband der PARTEI die Fraktion nicht und äußerte sich auf Twitter: „Wir wollten keine Fraktion. Ratsherren wollten eine und haben eine gemacht. Finden wir schlimm, echt schlimm. Kein zwinkersmiley!“ Auch wurde erstmals das Ruhrparlament direkt durch die Bürger:innen gewählt. Aus Sicht der Bochumer Grünen haben die resultierenden Mehrheitsverhältnisse jedoch für Unmut gesorgt. Denn während es auf Stadtebene locker für rot-grün reichte, war dies auf regionaler Ebene nicht möglich. Dort ist nämlich die CDU die stärkste Partei und koaliert für die nächste Amtsperiode mit der SPD. Nun plant das Parlament, den Nahverkehr im Ruhrgebiet zu verbessern. Dies soll durch einen neu gegründeten Mobilitätsausschuss geschehen. Auch die Wirtschaft wolle man betonen und neben Dienstleistungs- und Logistikgewerbe Fortschritte in zukunftstreibenden Gewerben voranbringen.         

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