Konter-Sanktionen treffen Forschungsinstitut

Internationale Forschung. Seit 2013 gibt es den deutschen Think Tank MERICS, das Mercator Institute For China Studies. Das Berliner Institut hat das selbstgesetzte Ziel einen differenzierten Blick auf den Aufstieg Chinas zu einer Nation von großer globaler Bedeutung zu bieten, der auf den Ergebnissen von Forschung in unterschiedlichen Bereichen basiert. Daher gibt es Kooperationen mit den Fakultäten für Ostasienwissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum und Universität Duisburg-Essen. Als Reaktion auf Sanktionen der EU, die aufgrund von Vorwürfen von Menschenrechtsverletzungen in der Region Xinjiang und im Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren konterte die chinesische Regierung nun mit eigenen Sanktionen gegen verschiedene Wissenschaftler:innen und politische Akteur:innen. Diese treffen unter anderem das MERICS, dem es aufgrund dessen nun nicht mehr gestattet ist, China zu betreten oder dort Geschäfte zu tätigen. Vorgeworfen wird ihnen und der EU, sich in die internen Angelegenheiten Chinas einzumischen, sowie Desinformationen zu verbreiten, um das Ansehen Chinas zu beschädigen. Das mit China ausgehandelte Investitionsabkommen der EU gerät aufgrund dieser Entwicklungen erneut in die Kritik. So liege das Comprehensive Agreement on Investment (CAI) zwar durchaus im Interesse vor allem deutscher Unternehmen, die von guten Handelsbeziehungen zu China profitieren, untergrabe jedoch die Verurteilung der Menschenrechtsverletzungen Chinas durch die EU.

:kjan