Klarheit für Solo-Selbstständige

Finanzhilfe. Nachdem die Regelungen zur Auszahlung von Corona-Soforthilfen für Solo-Selbstständige undurchsichtig waren, hat die Landesregierung nun nachkorrigiert und zumindest für die vergangenen Monate März und April Sicherheit geschaffen. Grund war, dass die Landesregierung in einem FAQ schrieb, dass die Gelder zur Auszahlung von Gehältern benutzt werden könnten. Dieser Punkt verschwand jedoch aus dem FAQ. Denn die Bundesregierung, die den Topf mitfinanziert, gab bekannt, dass die Soforthilfen nicht zur Finanzierung des Lebensunterhalts genutzt werden dürfen. Dazu solle die Grundsicherung – also Hartz IV beantragt werden. Dies führte zu Unsicherheiten bei Selbstständigen, die in der Annahme, auch ihren Lebensunterhalt mit den Mitteln zahlen zu können nun befürchteten, die Hilfen zurückzahlen zu müssen. Davon betroffen waren beispielsweise viele freischaffende Künstler:innen und freie Journalist:innen, die nur wenige Betriebskosten haben. Nun erließ die Landesregierung eine Sonderregelung, die die Nutzung der Soforthilfen für die Monate März und April zulässt, falls zeitgleich kein Antrag auf Grundsicherung gestellt wurde. Bis zum vergangenen Dienstag seien 440.000 Anträge auf Soforthilfen eingegangen, von denen 403.000 bewilligt wurden, gab Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) bekannt. Außerdem sei man dabei, ein weiteres Rettungspaket für krisengeplagte Branchen in die Wege zu leiten.

:stem

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